300 Millionen Euro mehr für Kommunen
Leif Blum: Regierungskoalition beteiligt Kommunen am wirtschaftlichen Aufschwung
Einzelplan-Lesungen Haushalt 2011
Einzelplan-Lesungen Haushalt 2011
Generaldebatte
Florian Rentsch – Das gute Wirtschaftswachstum zeigt: Hessen hat viele Chancen: Daher werden wir unsere Politik konsequent fortsetzen
Arbeitsmarktpolitik/Haushaltspolitik
Leif Blum: Klasse statt Masse sichert Gerechtigkeit gegenüber nachfolgenden Generationen
Korruptionsbekämpfung
Dr. Frank Blechschmidt: „Bundeseinheitliches Gesetz statt verfassungswidrige Länderregelungen“
Stärkung der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
Dr. Frank Blechschmidt: Politik muss die Bürger mitnehmen
Zweite Lesung Dienstrechtsmodernisierungsgesetz
Dr. Frank Blechschmidt: „Neues Dienstrecht in Hessen: Gleichstellung mit Rentenrecht im Bund, Flexibilisierung der Altersgrenzen und eine bessere Berücksichtigung besonderer Belastungen“
Landessportbund fordert Finanzierungsgarantie
Helmut von Zech: „Sport braucht solide Finanzierung – Neuordnung des Glücksspiels notwendig“
Innenminister stellt „Ansprechpartner bei der Polizei“ vor
Wolfgang Greilich: „Interne Vertrauensperson ist wichtiges Bindeglied zwischen Beamten und Polizeiführung – SPD-Vorschlag ist verfassungsrechtlich mindestens sehr bedenklich“
Haushalt
Florian Rentsch: Belastung der Bürger mit uns nicht zu machen
Hessisches Mittelstandsfördergesetz- und Vergabegesetz
Jürgen Lenders: SPD- Gesetzentwurf überfrachtet mit ideologischen Forderungen
Inklusionsdebatte im Schulausschuss
Mario Döweling: UN-Konvention in Hessen umsetzen – individuelle Lösungen finden
Tierschutz
Frank Sürmann: Tierschutz muss ein wichtiges Anliegen von uns allen sein
Agrarpolitik
Heinrich Heidel: Reform der europäischen Agrarpolitik – Aigner muss endlich Position beziehen
Anhörung zu Gewalt und Extremismus in Hessen
Wolfgang Greilich: Hessen gut aufgestellt – Linke Gefahr wird unterschätzt