Atomausstieg bis 2022
HAHN/RENTSCH: Unsere Prognose bestätigt sichDer von der Bundesregierung beauftragten Ethikkommission ist mit ihrem Bericht zur Energiewende ein Meilenstein gelungen.
GREILICH-Interview für hr-online (27.05.2011)
Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab hr-online heute das folgende Interview. Die Fragen stellte Frank van Bebber.
Jagdgesetz
SÜRMANN: Grüne sehen Wild als Tiere zweiter Klasse - damit schaden sie Wald und Wild„Die von den Grünen beantragten Änderungen unseres Gesetzentwurfs für ein neues hessisches Jagdgesetz sind unsachgemäß und in sich widersprüchlich.“
60 Jahre Landesamt für Verfassungsschutz
GREILICH: Verfassungsschutz bleibt auch zukünftig unverzichtbarer Pfeiler für Sicherheit und Demokratie„Wir blicken auf sechs erfolgreiche Jahrzehnte Verfassungsschutz in Hessen zurück.“
Beamtenbesoldung
BAUER/BLECHSCHMIDT: „Anpassung der Beamtenbesoldung an die Tarifeinigung bedeutet Einkommensverbesserung und weitgehende Gleichbehandlung“
Heimerziehung
UTTER/MICK: „Das Land Hessen trifft bereits Maßnahmen, um die Opfer der Heimerziehung zu unterstützen und die Maßnahmen des Runden Tisches umzusetzen.“
Fehlbelegungsabgabe im Wirtschaftsausschuss
Jürgen Lenders: Grüne wollen völlig phantasielos ein Gesetz von vorgestern fortschreiben
Öffentliche Anhörung Bekämpfung sexuellem Missbrauchs bei Kindern
Hans-Christian Mick: Politik und Gesellschaft müssen sexuellen Missbrauch bekämpfen
Energiegipfel
Florian Rentsch: Für SPD und Grüne gilt: Jetzt Handbremse lösen!Zum heutigen Energiegipfel erklärt Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Untersuchungsausschuss 18/1
Stefan Müller: Fazit Vernehmung Zeuge Vittoria
FDP-Setzpunkt betreffend sichere und intelligente Stromnetze
Jürgen Lenders: Beschleunigter Stromnetz-Ausbau ist notwendig, aber auch stärkere und transparente Bürgerbeteiligung„Wir brauchen den schnellen Ausbau der Stromnetze – und das nicht erst seit Japan.“
Aktuelle Stunde zu Schulverwaltung
Mario Döweling: ‚Allgemeine Grüne Verunsicherung‘ ist unverantwortlich gegenüber Schülern, Eltern und Mitarbeitern der Schulverwaltung
Klage gegen Länderfinanzausgleich
Florian Rentsch: Grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg knickt bei Länderfinanzausgleich ein
Zweite Lesung des hessischen Schulgesetzes
Mario Döweling: Hessisches Schulgesetz gewährt Schulen mehr Selbstständigkeit und garantiert modernes liberales Schulsystem
Zweite Lesung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes
Mario Döweling: Hessisches Lehrerbildungsgesetz reformiert die Lehrerausbildung maßgeblich