Beamtenbesoldung
BLECHSCHMIDT: Einige Forderungen überdenken„Aus der heutigen Anhörung haben wir trotz der grundsätzlich unveränderten Ausgangssituation auch einige überdenkenswerte Argumente von Seiten der Beamtinnen und Beamten mitgenommen.“
Eurobonds
FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz lehnt Eurobonds strikt abFlorian Rentsch und Christoph Meyer: „Verschuldete Staaten nicht auf Kosten deutscher Steuerzahler sanieren – strenge Haushaltsregeln für Eurozone notwendig“
Gesetzentwurf zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Universitätsklinikum Gießen-Marburg
BÜGER: „Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer, Patienten und das Universitätsklinikum Gießen-Marburg“
Neuwahlen zum FDP-Fraktionsvorstand
RENTSCH: FDP-Fraktionsvorstand bestätigtIn der heutigen Sitzung der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag ist der Vorstand der Landtagsfraktion bestätigt worden. Florian RENTSCH, der wieder für weitere zweieinhalb Jahre als Fraktionsvorsitzender gewählt wurde, sagte:
Bildungsmonitor 2011
DÖWELING: Liberale Bildungspolitik sorgt messbar für VerbesserungenDie Ergebnisse des Bildungsmonitors 2011 bestätigen den erfolgreichen Kurs der hessischen Bildungspolitik.
Metropolregion
MÜLLER: Vertreter der Region Aschaffenburg/Bayerischer Untermain soll Mitglied im Regionalvorstand FrankfurtRheinMain werden
Tourismus
LENDERS: Tourismus in Nordhessen ist attraktiv und vielfältig„Nordhessen ist eine attraktive Tourismusregion. Dieser Wirtschaftszweig trägt wesentlich zur positiven Gesamtentwicklung im Norden unseres Bundeslandes bei.“
Netzausbau
LENDERS: Netzausbau in Hessen kommt voran und behält Anwohner und Umweltinteressen im AugeDie neue Hochspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar ist das erste Zeichen für die schnelle Energiewende
Tierheime
SÜRMANN: Tiere verlangen Verantwortung vom Besitzer„Ich bin sehr zuversichtlich, dass mit unserem Beschluss die Schließung vieler hessischer Tierheime verhindert werden kann.“
Anhörung im Innenausschuss zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung
BLECHSCHMIDT: Breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen„Aus den sehr sachlich orientierten und differenzierten Beiträgen der Anzuhörenden hat sich im Ergebnis eine breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen in vielen Einzelfragen herausgestellt.“
Anhörung Rechtsausschuss zu gerichtsorganisatorische Regelungen
MÜLLER: Während wir Beteiligte frühzeitig einbinden, bringt Rot-Grün die Justiz gegen sich auf„Im Gegensatz zu den Vorgängen um das OLG Koblenz in Rheinland-Pfalz, kann in Hessen nicht die Rede davon sein, dass ohne entsprechende Beteiligung vorab Fakten geschaffen würden."
Haushaltsstrukturkommission
NOLL: Hessische Kommunen sind finanziell sehr gut ausgestattet„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“.
Familienpolitik der Grünen in Hessen
ROCK: Grüne wollen Beitragsfreiheit für Kindergartenjahr abschaffen„Die Grünen wollen die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr abschaffen. Das ist alles andere als familienfreundliche Politik.“
Bahnhofsmodernisierungen
Stefan Müller: Hessische Bahnhöfe werden modernisiert„Wir begrüßen die vom Verkehrsministerium, der Bahn und den Verkehrsverbünden vereinbarten Modernisierungen von 93 hessischen Bahnhöfen. Diese Maßnahmen sind vielerorts dringend notwendig“, so Stefan Müller, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
Schuljahresbeginn
DÖWELING: Rot-Grün sorgt in Mainz für Lehrerkahlschlag und leidet in Hessen an WahrnehmungsstörungenIn Hessen haben wir einen reibungslosen Start ins neue Schuljahr unter den besten Bedingungen, die es je gab.