Meldungen

ROCK: Biomasseaktionsplan ist wichtiger Schritt zu einer ganzheitlichen, ökologisch orientierten Energie- und Wirtschaftspolitik

MÜLLER: Grüne stellen sich in der Praxis gegen die Umsetzung der Schuldenbremse„Auch die Grünen haben sich für die Einführung einer eigenen hessischen Schuldenbremse eingesetzt

DÖWELING: Tag des offenen Denkmals im Zeichen des Liberalismus„Wir betrachten den Tag des offenen Denkmals als ausgezeichnete Möglichkeit für jeden, egal ob Alt oder Jung, sich mit unserem kulturellen und politischen Erbe zu beschäftigen.

NOLL: Grüne arbeiten bei Wirtschaftspolitik gegen die Interessen Nordhessens„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: diese christlich-liberale Regierungskoalition bringt Nordhessen voran.

NOLL: SPD liefert keinen Sparvorschlag und steht für den SchuldenstaatZu der heutigen Pressekonferenz der SPD zum Haushaltsentwurf 2012 erklärt Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

BÜGER: Wiedereinführung des Titels „Dipl.-Ing.“ brauchen wir als Premimumausbildung und QualitätsmarkeZur Diskussion um die Wiedereinführung des Titels „Diplom-Ingenieur (Dipl.-Ing.)“ erklärt Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

Zu dem heute von Ulrich Burgard, Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Magdeburg, für den Betriebsrat der Deutschen Börse vorgestellten Gutachten, das laut dapd die Fusion von Deutscher Börse und NYSE infrage stellt, erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im [...]

Zum Thema Auftragsvergabe im Bereich des digitalen Polizeifunks, das in der heutigen Sitzung des Innenausschusses im Hessischen Landtag behandelt wurde, erklärt Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

DÖWELING: SPD und Grüne bringen wegen Lehrerkahlschlag massiv Eltern gegen sich aufDer SWR Mainz meldet heute, dass sich in Rheinland-Pfalz Eltern „über Lehrermangel“ beschweren.

GREILICH: Dank begrüßenswerter Sicherheitsoffensive werden mehr Polizisten vom Behördenschreibtisch in die Arbeit vor Ort gehenZu der heute von Innenminister Boris Rhein vorgestellten hessischen Sicherheitsoffensive erklärt Wolfang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

GREILICH: Schnelles Handeln statt grünem Aktionismus Auch die heutige Forderung der Grünen im Innenausschuss nach einem Abschiebestopp für Flüchtlinge und Asylbewerber aus Syrien entbehrt jeglicher aktuellen Grundlage und stellt bloßen Aktionismus in Reinform dar.

NOLL: Grüne Haushaltspolitik heißt Lehrerkahlschlag„Es ist schon abenteuerlich mit anzusehen, wie die Grünen den hessischen Haushaltsentwurf 2012 in ihrer heutigen Pressekonferenz völlig planlos kritisieren, obwohl die christlich-liberale Regierungskoalition für ihren Sparkurs sogar Lob vom Bund der Steuerzahler erhalten hat.“

ROCK: SPD und Grüne müssen sich für ihre verantwortungslose Panikmache sofort entschuldigenZu der heutigen Entscheidung der Bundesnetzagentur, die kein einziges der stillgelegten Kernkraftwerke, sondern Kohlekraftwerke als sogenannte Kaltreserve nutzen will

NOLL: FDP-Ministerien Vorreiter beim Sparen„Das Geheimnis des Sparens ist der Verzicht. Eben weil das so ist, begrüßt die FDP-Landtagsfraktion sehr, dass die drei FDP-Ministerien Vorreiter beim Sparen im Landeshaushalt sind.“

BLUM: Chefvolkswirtin der Helaba sieht Eurobonds als "Irrweg""Der Eurobond ist ein Irrweg", das machte heute Dr. Gertrud R. Traud, Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), gleich zu Beginn ihres heutigen Besuchs in der Sitzung der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag klar.