Nachruf
Rentsch: Wir trauern um unsere ehemalige Abgeordnete Frau Dr. Sibylle Engel„Die frühere hessische FDP-Abgeordnete hat sich während ihrer Arbeit in unserer liberalen Fraktion große Verdienste für das Land Hessen und seine Bürger erworben.“
Kinder- und Jugendhilfe
ROCK: Für die Förderung der Kinder in unserem Land müssen wir die Eltern stärken
Tagung der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Dresden
RENTSCH/ZASTROW: FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fasst Beschlüsse zu Bildung, Wirtschaftsentwicklung und Glücksspiel /Linksrutsch in der CDU auf Bundesebene wird mit Sorge gesehen
Hochgeschwindigkeitsbreitband
LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe„Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 % der Haushalte.“
Kommunalrecht
BLECHSCHMIDT: Änderungen zur HGO-Reform bringt weitere Modernisierungen und Klarheit für Kommunen in Hessen
Bildungspolitik
DÖWELING: Erfolgreiche Bildungspolitik der Kultusministerin wird auch durch grüne Entgleisungen nicht schlechter
Jahrestag der vier SPD-Aufrechten
RENTSCH: SPD-Aufrechte haben Hessen schlechte Politik erspart- Dank CDU und FDP steht Hessen blendend da!
Flughafen
RENTSCH: „Dieser Weltflughafen braucht eine rechtlich einwandfreie Grundlage“„Der Ausbau des Frankfurter Flughafens ist das wichtigste Infrastrukturprojekt in Hessen.“
Referendarausbildung
WAGNER und RENTSCH: Referendarzahlen bleiben auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre - Siebeneinhalb Millionen Euro mehr für die Ausbildung von Referendaren
Rundfunkfreiheit
GREILICH: Grüne müssen Unabhängigkeit des hr unbedingt achten – Keine Programmeingriffe durch Parteien wie in der DDR
CDU und FDP UNA Steuerfahnder
BEUTH/MÜLLER: Erklärung Blums bestätigt eindeutig, wie haltlos die Schmutz-Kampagne gegen den Ausschussvorsitzenden war
A44
MÜLLER: Ausbau der A44 bringt Nordhessen weiter nach vorne„Der Lückenschluss der A44 ist eine wichtige Investition in die Zukunft des Landes.“
Flughafen
MÜLLER: Lärmminderung ist dauerhafter Prozess„Die heutige Pressekonferenz der SPD hat keinen einzigen neuen Ansatz zur Lärmminderung gebracht, sondern lediglich bereits vorhandene und bekannte Ansätze aufgezeigt und aufgewärmt.“
Innenpolitik
GREILICH: SPD präsentiert erneut lasche Küche ohne Nährwert„Selbst die dünnste Suppe scheint der SPD durch neuerliches Aufkochen trotz allem immer wieder zu munden“
Energieeffizienz bei Unternehmen
ROCK: Vorschlag der Spitzenverbände ist sinnvoll und maßgerecht