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04.11.2011

Nachruf

Rentsch: Wir trauern um unsere ehemalige Abgeordnete Frau Dr. Sibylle Engel„Die frühere hessische FDP-Abgeordnete hat sich während ihrer Arbeit in unserer liberalen Fraktion große Verdienste für das Land Hessen und seine Bürger erworben.“
03.11.2011

Hochgeschwindigkeitsbreitband

LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe„Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 % der Haushalte.“
02.11.2011

Kommunalrecht

BLECHSCHMIDT: Änderungen zur HGO-Reform bringt weitere Modernisierungen und Klarheit für Kommunen in Hessen
02.11.2011

Bildungspolitik

DÖWELING: Erfolgreiche Bildungspolitik der Kultusministerin wird auch durch grüne Entgleisungen nicht schlechter
01.11.2011

Flughafen

RENTSCH: „Dieser Weltflughafen braucht eine rechtlich einwandfreie Grundlage“„Der Ausbau des Frankfurter Flughafens ist das wichtigste Infrastrukturprojekt in Hessen.“
01.11.2011

Referendarausbildung

WAGNER und RENTSCH: Referendarzahlen bleiben auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre - Siebeneinhalb Millionen Euro mehr für die Ausbildung von Referendaren
31.10.2011

Rundfunkfreiheit

GREILICH: Grüne müssen Unabhängigkeit des hr unbedingt achten – Keine Programmeingriffe durch Parteien wie in der DDR
31.10.2011

CDU und FDP UNA Steuerfahnder

BEUTH/MÜLLER: Erklärung Blums bestätigt eindeutig, wie haltlos die Schmutz-Kampagne gegen den Ausschussvorsitzenden war
28.10.2011

A44

MÜLLER: Ausbau der A44 bringt Nordhessen weiter nach vorne„Der Lückenschluss der A44 ist eine wichtige Investition in die Zukunft des Landes.“
27.10.2011

Flughafen

MÜLLER: Lärmminderung ist dauerhafter Prozess„Die heutige Pressekonferenz der SPD hat keinen einzigen neuen Ansatz zur Lärmminderung gebracht, sondern lediglich bereits vorhandene und bekannte Ansätze aufgezeigt und aufgewärmt.“
26.10.2011

Innenpolitik

GREILICH: SPD präsentiert erneut lasche Küche ohne Nährwert„Selbst die dünnste Suppe scheint der SPD durch neuerliches Aufkochen trotz allem immer wieder zu munden“