Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen
DR. BLECHSCHMIDT: Anzuhörende bestätigen: „Vertretbarer Kompromiss“
Börsenfusion
BLUM/GREILICH: FDP-Fraktion sieht Börsenfusion kritisch„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag sieht in einer Fusion zwischen der Deutschen Börse und der New Yorker Börse mehr Risiken als Chancen.“
A44
MÜLLER: BUND will mit erneuter Klage gegen Teilabschnitt den Ausbau der A44 blockierenZur Routineklage des BUND gegen den Abschnitt Waldkappel-Hoheneiche der A 44 erklärt Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
Hochgeschwindigkeitsbreitband
LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe „Wenn die Grünen aus Rheinland-Pfalz uns in Hessen erklären wollen, wie man Breitband effektiv ausbaut, so ist das als ob ein Blinder von der Farbe redet.“
Energiekonsens-Gesetz der SPD
ROCK: Sorgfalt geht vor Profilierungssucht – Keine RosinenpickereiZur heutigen Vorstellung des Energiekonsens-Gesetzes der SPD erklärt René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag
Pilotphase für Selbstständige Schule
DÖWELING: Pilotphase für die Selbstständige Schule ist weiterer Schritt zur Umsetzung des liberalen Kernanliegens - Die Teilnahme der 24 Schulen an der Pilotphase „Selbstständige Schule“, die heute im Rahmen einer Auftaktveranstaltung bekanntgegeben wurden und zum 1. Februar 2012 startet, begrüße [...]
Konjunkturprognose 2012
RENTSCH: Hessens Wirtschaft deutlich stärker als Wirtschaft in anderen Ländern – Unter Rot-Grün in NRW wächst die Arbeitslosigkeit massiv„Trotz Staatschuldenkrise in Europa und den USA: Die hessische Wirtschaft ist stark.“
Grüne beschimpfen Wähler
RENTSCH: Wählerbeschimpfung durch Chef der Grünen ist zutiefst undemokratisch
Manroland
RENTSCH: Symbolpolitik der IG Metall schadet Manroland BeschäftigtenZur heutigen Kritik des IG Metall-Vorsitzenden Berthold Huber an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bezüglich Manroland erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:
Luftverkehrsgesetz
MÜLLER: Landesregierung setzt sich für Fluglärmminderung ein„Die Vereinbarung mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung, gemeinsam eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes auf den Weg zu bringen, zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm.“
Islamkunde
MICK: Grüne Integrationspolitik ist unglaubwürdig und verfassungswidrigZu der heutigen Presseerklärung der grünen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk zum Thema "Einführung von Islamkunde abgelehnt" erklärt Hans-Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
Entscheidung des Regierungspräsidiums Kassel zu Antrag K+S
VON ZECH: Regierungspräsidium Kassel entscheidet mit Augenmaß
Welt-AIDS-Tag am 01.12.2011
LENDERS: Schluss mit der Diskriminierung bei Blutspenden„Allein aus der Orientierung Schlüsse zu ziehen und homo- sowie bisexuellen Männern das Spenden von Blut zu verbieten, stellt eine Diskriminierung dar und ist auch in Anbetracht der dauernden Blutknappheit nicht vertretbar.“
Demografischer Wandel – FDP-Fraktion tagt mit HessenChemie
René ROCK, Jürgen LENDERS und Dr. Axel SCHACK: Demografischem Wandel wirksam begegnen - Fachkräftebedarf sichern
Hessische Hygieneverordnung
RENTSCH: Hessen verfolgt als bundesweiter Vorreiter einen umfassenden Ansatz zur Verhinderung von Infektionen„Mit dem Entwurf für eine eigene Hygieneverordnung wird Hessen zum Vorreiter in der bundesweiten Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes.“