Pressemitteilungen 2020

STIRBÖCK zur Miete des Digitalministeriums

22. Januar 2020 Finanzen

Rechnungshof muss Miete überprüfen Freie Demokraten wollen Gutachten sehen WIESBADEN – „Der Landesrechnungshof muss prüfen, ob die Miete angemessen ist, die das Digitalministerium für seine neuen Räume im Wiesbaden-Palais zahlt“, fordert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Schließlich handele es sich um einen fragwürdigen Umgang mit Steuergeld. Er hatte […]

ROCK zum 50. Geburtstag von Nicola Beer

22. Januar 2020 Allgemein

Kämpferin für die liberale Idee Engagiert mit Sachverstand und Leidenschaft WIESBADEN – Zum 50. Geburtstag seiner Parteikollegin und langjährigen politischen Weggefährtin Nicola Beer am 23. Januar sagt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Im Namen der Fraktion der Freien Demokraten gratuliere ich Nicola Beer herzlich zu ihrem runden Geburtstag. Nicola […]

ROCK/SCHARDT-SAUER zu Haushaltsanträgen

20. Januar 2020 Haushalt

Hessen zukunftsfit machen Beim Konsolidieren Turbo einschalten Freie Demokraten wollen Grunderwerbsteuer senken   WIESBADEN – „Investieren – Konsolidieren – Vorsorgen“: Das ist die Antwort der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag auf die Haushaltspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Deren Haushaltsentwurf sieht Rekordeinnahmen und Rekordausgaben vor, ein Ausgleich wird nur durch einen Griff zu den Notgroschen […]

DR. NAAS zur Digitalisierung der Staatsarchive

17. Januar 2020 Kunst & Kultur

Freie Demokraten fordern gigabitfähige Internet-Anschlüsse für Archive Digitalisierung der Archive vorantreiben WIESBADEN – Zeugnisse der Vergangenheit treffen auf die Technik der Zukunft: Geht es nach der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sollen historisch Interessierte zum Beispiel von zu Hause aus übers Tablet umfangreiches Archivmaterial von Bildern über Texte bis zu weiteren Nachlässen abrufen, […]

MÜLLER zu Sicherheitskontrollen am Flughafen

17. Januar 2020 Flughafen

Hessischer Landtag muss sich zur Übertragung der Sicherheitskontrollen  positionieren Schwarz-Grün scheitert im Innenausschuss an einer Positionierung Freie Demokraten wollen, dass das Land Hessen für Übertragung beim Bund einsteht WIESBADEN – „CDU und Grüne haben jetzt im Innenausschuss wieder einmal gezeigt, dass es ihnen nicht nur an Ideen und Konzepten fehlt, sondern sie immer häufiger ein […]

DR. BÜGER zum digitalen Abschlusszeugnis

16. Januar 2020 Bildung / Schule

Freie Demokraten fordern digitales Abschlusszeugnis Hessen soll Vorreiter werden WIESBADEN – „Wieder einmal stellen sich die Regierungsfraktionen dem digitalen Fortschritt in den Weg“, ärgert sich Dr. Matthias BÜGER, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Wir setzen uns für digitale Abschlusszeugnisse ein, aber CDU und Grüne verweisen wie so oft […]

ROCK zur Ein-Jahres-Bilanz

15. Januar 2020 Allgemein

Ein verlorenes Jahr für Hessen Digitalen Aufbruch gestalten Freie Demokraten werben für ein Chancen-Jahrzehnt WIESBADEN – „Das erste Jahr der Neuauflage von Schwarz-Grün ist für Hessen ein verlorenes Jahr“, stellt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. Vor einem Jahr, am 18. Januar 2019, hat sich der 20. Hessische Landtag […]

KNELL zur Demo der Weidetierhalter

15. Januar 2020 Land- & Forstwirtschaft

„Schluss mit Romantik“ Wolf muss ins Jagdrecht Freie Demokraten beantragen zusätzliches Geld WIESBADEN – „Schluss mit der Wolfsromantik“, fordert Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Demonstration von Weidetierhaltern in Wiesbaden. Die Tierhalter sind in die Landeshauptstadt gekommen, weil sie ihre Tiere und damit auch ihre eigene […]

PÜRSÜN zur Kinderschutzambulanz

14. Januar 2020 Arbeit & Soziales

Pürsün begrüßt finanzielle Unterstützung Anfrage der Freien Demokraten machte Bedarf deutlich Hilfe für die Schutzwürdigsten WIESBADEN – Hinsichtlich der heutigen Pressekonferenz zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Medizinische Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Es ist erfreulich, dass die Landesregierung nach unserer […]

STIRBÖCK zur Breitbandversorgung

14. Januar 2020 Allgemein

Glasfaser-Ausbau geht zu langsam voran Hessen liegt bei Gigabit-Anschlüssen zurück WIESBADEN – „Hessen ist in Wirklichkeit nur stark bei der veralteten Vectoring-Technologie und beim Selbstlob“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des Breitbandatlas des Bundes. Nur 20 % der Haushalte in Hessen […]