Pressemitteilungen August 2019

ROCK zu sinkenden Konjunkturindikatoren für hessische Industrie

20. August 2019 Wirtschaft, Wirtschaftliches Wachstum

Konjunktur braucht Impulse und Stärkung der Wachstumskräfte Hessen zum Land der Zukunft machen Wirtschaftsgipfel zwischen Industrie und Politik kann Maßnahmen erarbeiten WIESBADEN – Das Hessische Statistische Landesamt hat für die hessische Industrie im Juni 2019 rückläufige Konjunkturindikatoren wie Umsätze, Beschäftigung oder Auftragseingang berichtet. Sowohl im Vergleich zum Vorjahr als auch zum Vormonat sanken die Indikatoren […]

LENDERS zum Wohnungsbau

19. August 2019 Wirtschaft

Mietendeckel und Enteignungen schaffen keinen Quadratmeter Wohnraum Investitionen werden verhindert Mietpreisbremse und Bürokratie verhindern Wohnungsbau WIESBADEN – „Mietpreisbremse, Mietendeckel und Enteignungen schaffen keinen einzigen Quadratmeter Wohnraum. Dass sich Gewerkschaften, Kirchen und Wohlfahrtsverbände jetzt auf Rezepte aus sozialistischen Zeiten zurückbesinnen, stimmt uns höchst bedenklich. Jeder weiß doch, wie die Wohnungen in der DDR und im restlichen […]

DR. NAAS zur Drohnenabwehr am Flughafen

16. August 2019 Verkehr

Landesregierung muss Drohnenabwehr ernst nehmen Hessen muss mit dem verkehrsreichsten Flughafen Europas Vorreiter sein Sicherheit der Fluggäste ist oberste Priorität WIESBADEN –: Die Frage der Drohnenabwehr am Frankfurter Flughafen droht weiterhin im Zuständigkeitswirrwarr unter zu gehen. Das ist das Ergebnis der Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. NAAS. „Wir […]

PROMNY zum Bildungsmonitor

15. August 2019 Bildung / Schule

Ergebnis des Bildungsmonitors ist Folge ambitionsloser Bildungspolitik Bei Ausgabenpriorisierung, Betreuungsrelation aber auch Fremdsprachen ist Hessen Schlusslicht Landesregierung muss endlich umsteuern und Bildung Priorität geben WIESBADEN: – Angesichts der Ergebnisse des Bildungsmonitors der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Moritz PROMNY: „Kein Wunder, dass der Kultusminister die Zahlen […]

DR. NAAS zum Wirtschaftswachstum

14. August 2019 Wirtschaft

Hessen braucht einen Wirtschaftsgipfel Warnsignale ernst nehmen Digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken WIESBADEN – „Die aktuellen Zahlen sind ein Warnsignal. Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Im Juni sind die Exporte um 8 Prozent gesunken. Die Stimmung in der Wirtschaft wird schlechter. Viele Ökonomen sehen Anzeichen einer Rezession. Die Bedingungen werden auch für hessische Unternehmen schwieriger. Der Handelsstreit […]

ROCK zur geplanten Blockade der IAA

13. August 2019 Verkehr

Ablehnung des Dialogs ist Ausdruck mangelnden demokratischen Verständnisses Technologischer Fortschritt ist Teil der Lösung und nicht das Problem Wirtschaftsminister Al Wazir muss Verhältnis zu Blockierern klären WIESBADEN: – Angesichts der Ankündigungen des Bündnisses „Sand im Getriebe“ die IAA blockieren zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag René ROCK: „Wir Freie Demokraten […]

DR. NAAS zum 58. Jahrestag des Mauerbaus

12. August 2019 Allgemein

Freiheitswille der Menschen hat das totalitäre System der DDR überwunden Mauerbau mahnt uns: Sozialismus und Freiheit sind nicht gemeinsam möglich Freie Demokraten stehen für Einheit in Freiheit WIESBADEN: – „Der Jahrestag des Mauerbaus mahnt uns alle, dass die Freiheit unser höchstes Gut ist. Die Menschen in der ehemaligen DDR haben mit Ihrem Freiheitswillen das totalitäre […]

MÜLLER zur Einführung der Analyse App „hessenDATA mobile“

9. August 2019 Innenpolitik

Einführung der Analyse-App „hessenDATA mobile“ wirft Fragen auf Zugriff und Nutzung von „hessenDATA mobile“ muss intensiv kontrolliert und überwacht werden Freie Demokraten fordern weitere Aufklärung in der kommenden Innenausschusssitzung WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung der Analyse-App „hessenDATA mobile“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Der unermüdliche Einsatz für die Bekämpfung von Terror ist notwendig und […]

PROMNY zum Schuljahresbeginn

8. August 2019 Bildung / Schule

Kultusminister redet Lehrermangel und Unterrichtsausfall schön Landesregierung muss endlich eine schonungslose Analyse des Status Quo vorlegen  Hessen braucht Strategien, um den Lehrermangel abzuwenden „Es ist tragisch zu sehen, wie der Kultusminister versucht, Lehrermangel und Unterrichtsausfall schön zu reden. Eine Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn, bei der der Minister keine Zahlen der tatsächlich besetzten Lehrerstellen liefern kann, kann […]

KNELL zu Fleischsteuer

8. August 2019 Land- & Forstwirtschaft

Mehrwertsteuererhöhung bringt keine Verbesserung beim Tierwohl Geld soll bei Landwirten ankommen und nicht beim Staat Mehr Tierwohl durch bessere und unbürokratischere Förderung von neuen Ställen WIESBADEN: – „Eine Mehrwertsteuererhöhung für mehr Tierwohl ist so absurd, dass man es als Sommerlochthema abtun könnte. Anscheinend ist es denjenigen, die den Vorschlag gemacht haben, aber ernst damit. In […]