Pressemitteilungen August 2019

LENDERS zur Wohnungspolitik in Hessen

30. August 2019 Allgemein

CDU und Grüne Schritt für Schritt zum Mietendeckel Mietpreisbremse ist unwirksam und bremst Wohnungsneubau statt Mieten Statt Mangel verwalten den Mangel beseitigen   WIESBADEN – „Scheibchenweise beschneidet die Landesregierung immer weiter das Eigentum der Vermieter und macht damit Investitionen in neuen Wohnraum zunehmend unattraktiv. Anscheinend bestimmen die Grünen inzwischen vollkommen alleine den Kurs in der […]

DR. NAAS zur Anhörung der Kulturschaffenden

29. August 2019 Kunst & Kultur

Förderinstrumente entbürokratisieren und weiterentwickeln Konzeptförderung für mehr Planungssicherheit WIESBADEN: – „Für uns Freie Demokraten sind Kunst und Kultur Grundlage unseres gesellschaftlichen Miteinanders, die das Leben in vielfältiger Art und Weise. Daher freuen wir uns, dass heute die von der FDP mitinitiierte Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst durchgeführt wurde. Deutlich wurde, dass der viel umworbene […]

SCHARDT-SAUER zu Umgang mit LEO-Objekten

28. August 2019 Finanzen, Haushalt

Vertragsgestaltung bei LEO äußerst fragwürdig Steuerzahler werden durch doppelte Mietkosten erheblich belastet Evaluierung kommt viel zu spät WIESBADEN – Anlässlich der Sitzung des Haushaltsausschusses, in der die Thematik der Leo-Objekte auf der Tagesordnung stand, erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Finanzminister nun endlich die […]

ROCK zum Hessischen Friedenspreis

27. August 2019 Allgemein

Gute Auswahl des Kuratoriums Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed hat nachweisbar Frieden geschaffen WIESBADEN – Angesichts der Ankündigung von Landtagspräsident Rhein uns dem Kuratorium des Hessischen Friedenspreises Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed mit dem Hessischen Friedenspreis auszuzeichnen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK: „Wir Freie Demokraten begrüßen ausdrücklich die Auswahl des Kuratoriums. […]

STIRBÖCK zum Papierverbrauch der Landesregierung

27. August 2019 Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft

Landesregierung produziert Papierstapel bis in die mittlere Ozonschicht Zahlen sind symptomatisch für das Digitalisierungsdefizit des Landes Landesregierung fühlt sich im Tiefschlaf gestört WIESBADEN – „1.800 Tonnen Papier im Jahr verbrauchte die Landesregierung nach eigenen Angaben im Jahr 2018. Damit reicht der Stapel des verbrauchten Papiers 36 km in die Höhe und bis in die mittlere […]

PROMNY zur GEW-Kritik an Landesregierung

26. August 2019 Bildung / Schule

WIESBADEN – Anlässlich der Kritik der GEW an der Bildungspolitik der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY: „Die Situation an unseren Schulen ist bei Lehrerausstattung und digitalen Infrastruktur lange nicht so gut, wie die Landesregierung uns weismachen will. Wir erwarten vom Kultusminister nächste Woche bei der […]

DR. NAAS zur Sonntagsöffnung

26. August 2019 Wirtschaft, Wirtschaftliches Wachstum

Schwarz-Grün verschlimmert Lage im Einzelhandel noch weiter Bürgermeister und Wirtschaft laufen Sturm gegen geplantes Gesetz Eigener Gesetzentwurf der Freien Demokraten ermöglicht vier Sonntagsöffnungen WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung der Frankfurter Neuen Presse über die Kritik von Kommunen und Wirtschaft am geplanten Gesetz zur Sonntagsöffnung der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]

ROCK zu Windkraft in Hessen auf dem Rückzug

26. August 2019 Energie

300 Windräder fallen bis 2024 aus der Förderung 80 % der aus der Förderung fallenden Windräder müssen abgebaut werden Schneller Umstieg von Kohle auf Gas könnte 150 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr einsparen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs. 20/870) erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien […]

KNELL zu 12-Punkte-Plan zum Schutz der Wälder

23. August 2019 Land- & Forstwirtschaft

12-Punkte-Plan der Landesregierung bleibt hinter Notwendigkeit zurück 100 Millionen Bäume müssen mittelfristig wieder aufgeforstet werden Keine Windräder in gesunden Wäldern WIESBADEN: Anlässlich des heute von Ministerpräsident Volker Bouffier und Ministerin Priska Hinz vorgestellten 12-Punkte-Plans zum Schutz der Wälder erklärt die forstpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Wiebke KNELL: „Mit ihrem 12-Punkte-Plan hat die […]

PÜRSÜN zu fehlenden Notfallsanitätern

23. August 2019 Gesundheit

Sozialministerium hat fehlende Erkenntnisse über Rettungsdienst in Hessen Mangel an ausgebildeten Rettungssanitätern wird von Landesregierung nicht ernst genommen Freie Demokraten fordern Lösung, um Ausbildungskapazitäten zu erhöhen WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung des Hessischen Rundfunks über fehlende Notfallsanitäter in Hessen erklärt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Die Nachricht, dass […]