Pressemitteilungen Juni 2019

LENDERS zu Initiativen im Wohnungsbau

14. Juni 2019

Fesseln im Wohnungsbau lösen, statt immer weiter zu regulieren Serielles Bauen unbürokratisch ermöglichen Baukostensenkungskommission einsetzen WIESBADEN – „Trotz immer weiterer Regulierung im Wohnungsmarkt, die mit vielen Versprechungen einhergeht, wächst das Problem immer weiter, ohne dass wir einer Lösung näher kommen. Verschärft wird die Situation auch dadurch, dass in 2018 die Zahl der Baugenehmigungen in Hessen […]

PROMNY zum SPD-Gesetzentwurf zur Lehrkräfteausbildung

13. Juni 2019 Bildung / Schule

Reform der Lehrerausbildung muss endlich fortgesetzt werden Neue Herausforderungen integrieren Tragfähiges Konzept zur Verbindung von Theorie und Praxis gefordert WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten begrüßen den Vorstoß der Sozialdemokraten, die Reform der Lehrerausbildung in Hessen fortführen zu wollen. Die Uneinigkeit in der schwarz-grünen Koalition bedeuten für diesen wichtigen Bereich den Stillstand, der weitreichende Folgen für […]

NAAS: Provenienzforschung stärken

13. Juni 2019 Kunst & Kultur

Provenienzforschung muss weitergehen Herkunftsgeschichten und Eigentumsrechte stärken Einbeziehung von Kolonialgeschichte   WIESBADEN: Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat die Bedeutung der Provenienzforschung betont. „Wenn, wie aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf meine Anfrage zur NS-Raubkunst in hessischen Museen hervorgeht, bei 35 Kunstwerken eine belastete Provenienz festgestellt […]

KNELL: Landesregierung beim Wolf konzeptionslos

12. Juni 2019 Land- & Forstwirtschaft

Forderung nach vernünftigem Wolfsmanagement Weiden können nicht zu Hochsicherheitstrakten werden Wolf gehört ins Jagdrecht – Rechtssicherheit für Jäger WIESBADEN – „Der Umgang der Landesregierung mit dem Thema Wolf ist vollkommen unzureichend. Die Rückkehr des Wolfes alleine auf dem Rücken der Tierhalter auszutragen und ohne ein Konzept, das auch die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt, ist einseitig. Wer […]

SCHARDT-SAUER und PROMNY zum Haushalt

7. Juni 2019 Bildung / Schule, Haushalt

Investitionen vor allem in Digitalisierung und Bildung Mittel für Digitalpakt verdoppeln Chancen bei der digitalen Bildung nutzen statt Anschluss zu verlieren WIESBADEN – „Digitalisierung und Bildung sind die zentralen Herausforderungen für Hessen. Deshalb wollen wir Freie Demokraten in diesen Bereich vorrangig investieren“, so Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. […]

LENDERS zu Mietpreisbremse

6. Juni 2019 Wirtschaft

Mietpreisbremse ist Investitionsbremse Zahl der Baugenehmigungen geht weiter zurück Nur mehr Angebot kann Mietpreise wirklich dämpfen WIESBADEN – „Obwohl die Regulierungswut der Landesregierung bereits in 2018 zu einem Rückgang der Baugenehmigungen geführt hat, versuchen CDU und Grüne weiterhin Feuer mit Spiritus zu löschen. Die Mietpreisbremse hat bislang keine Wirkung bei der Mietpreisdämpfung entfaltet und verursacht […]

DR. NAAS zum Radschnellweg Frankfurt-Darmstadt

6. Juni 2019 Verkehr

Mehr Schnellverbindungen notwendig Forderung nach landesweitem Radwegekonzept Baulast und Verantwortung muss beim Hessen-Mobil liegen WIESBADEN – Anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts der Radschnellverbindung Frankfurt-Darmstadt hat der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Freien Demokraten, Dr. Stefan NAAS, hat ein landesweites Radwegekonzept aus einem Guss und mehr Schnellverbindungen gefordert: „Wir brauchen mehr Radwege im Land und […]

PÜRSÜN begrüßt Ermittlungen am Klinikum Höchst

5. Juni 2019 Gesundheit

Fachaufsicht des Sozialministeriums hat versagt Förderung nach Therapieunterbringungsgesetz WIESBADEN- „Die Aufnahme von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft rund um die Missstände in der Psychiatrie des Klinikums Frankfurt-Höchst begrüße ich ausdrücklich,“ erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN. „Dass nun staatsanwaltlich ermittelt wird, spricht dafür, dass wir es mit mehr als […]

PROMNY/STIRBÖCK zu Digitalisierung an Schulen

3. Juni 2019 Bildung / Schule

Landesregierung scheint endlich aus Dornröschenschlaf erwacht Hessen bleibt aber hinter den Erwartungen zurück Ende der Ankündigungspolitik gefordert WIESBADEN – „Die Landesregierung scheint nach langer Zeit endlich aus ihrem Dornröschenschlaf aufgewacht. Dies ist zunächst einmal eine gute Nachricht für die hessischen Schulen, die seit geraumer Zeit in den Startlöchern stehen, um die Chancen und Herausforderung der […]

ROCK zum Tod von Walter Lübcke

3. Juni 2019 Allgemein

Großer Verlust für Hessen Bestürzung über die Todesumstände WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat sich erschüttert vom Tode des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gezeigt. „Mit Walter Lübcke verlieren wir einen bodenständigen und dem Leben zugewandten Menschen, der Herzen zu gewinnen verstand. Er war ein herausragender Anwalt […]