Pressemitteilungen Juni 2019

PÜRSÜN: Pflegekräfte haben Anerkennung verdient

18. Juni 2019 Berufliche Bildung, Gesundheit

Debatte zum Gesetzentwurf für Pflegeausbildungsfonds Zuwanderung von Pflegekräften dringend geboten WIESBADEN – „Es wurde höchste Zeit, dass die Auszubildenden in den Pflegeberufen eine Ausbildungsvergütung erhalten und auch an keiner Schule mehr Schulgeld zahlen müssen, betonte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, anlässlich der Debatte zum Gesetzentwurf für einen […]

ROCK: Mordfall Lübcke muss lückenlos aufgeklärt werden

18. Juni 2019 Allgemein, Freiheit & Rechtsstaat

Rechtsextremes Netzwerk wäre ernstes Problem Wer für das Grundgesetz eintritt, darf nicht um sein Leben fürchten müssen Die Mitte der Gesellschaft muss extremistisches Gedankengut in die Schranken weisen WIESBADEN – Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Mordfall Lübcke hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, eine lückenlose Aufklärung des Verbrechens gefordert: „Sollte […]

DR. NAAS zu Digitalisierungskonzepten in Museen

18. Juni 2019 Kunst & Kultur

Wir Freie Demokraten wollen die hessischen Schätze der Welt zeigen Zugang zum kulturellen Erbe orts- und zeitunabhängig gestalten Digitalisierung der hessischen Museen vorantreiben WIESBADEN – „Museen und Digitalisierung ist kein Widerspruch, sondern eine Chance für die vielfältige hessische Kunst- und Kulturlandschaft. Durch die Möglichkeit der digitalen Objektinventarisierung und des ortsunabhängigen Zugangs können noch verborgene Schätze […]

Dr. NAAS: Kritik an Mindestausbildungsvergütung

18. Juni 2019 Wirtschaft

Ausbildende Betriebe in strukturschwachen Regionen nicht zusätzlich belasten An kleine Betriebe denken WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat anlässlich der Debatte zum Setzpunkt der SPD im Landtag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Mindestausbildungs-vergütung kritisiert. „Entscheidend für eine gute Ausbildung ist nicht die […]

PÜRSÜN zu Vorkommnissen im Uniklinikum Frankfurt

18. Juni 2019 Arbeit & Soziales

Informationen des Ministers zur Psychiatrie stimmen nachdenklich Verdacht auf grundlegende Defizite bei der Kontrolle Psychiatrischen Patienten gebührt Aufmerksamkeit und Schutz WIESBADEN – Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Yanki PÜRSÜN, zur Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses: „Die Informationen, die Sozialminister Klose gestern Abend dem sozialpolitischen Ausschuss zu den Vorkommnissen in der Akut-Psychiatrie des Uniklinikums Frankfurt gegeben hat, […]

PROMNY: „Pippi-Langstrumpf-Syndrom“ in der schwarz-grünen Schulpolitik

18. Juni 2019 Bildung / Schule

Landesregierung schwelgt in Erinnerungen anstatt zu handeln Fachkräftemangel wird in seiner Brisanz im Kultusministerium nicht erkannt Beste Bildung von Anfang an für jedes Kind gefordert   WIESBADEN – Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY, hat die Regierungskoalition aufgefordert zukunftsfähige Konzepte zu entwickeln anstatt sich auf vermeintlichen Erfolgen auszuruhen. […]

PÜRSÜN: Behindertengleichstellungsgesetz ist nur absolutes Minimum

17. Juni 2019 Arbeit & Soziales

Veränderungen sind nicht ausreichend Koalition berücksichtigt Erkenntnisse aus Anhörung nicht   WIESBADEN – In der Landtagsdebatte zur Zweiten Lesung des Behindertengleich-stellungsgesetzes hat der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten, Yanki PÜRSÜN, die Nachbesserungen des ursprünglichen Gesetzentwurfs als nicht ausreichend kritisiert. „In der Anhörung zum Gesetzentwurf wurde massiv kritisiert, dass die Stellung der Behindertenbeauftragten in den größeren […]

SCHARDT-SAUER: Nachtragshaushalt ohne Ambitionen

17. Juni 2019 Haushalt

Landesregierung als Schlafwagen Stellenvermehrung statt Zupacken bei Zukunftsthemen Digitalisierung braucht mehr finanzielles Engagement WIESBADEN – Die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER, hat der Landesregierung Ambitionslosigkeit in der Haushaltspolitik vorgeworfen. „Der Zug der schwarz-grünen Landesregierung hat sich wie ein Schlafwagen in Bewegung gesetzt. Die Zugteile füllen sich mit Beschäftigen […]

LENDERS zur Regierungserklärung Wohnungsbau

17. Juni 2019

Handeln der Landesregierung widerspricht sich in großen Teilen Gas geben hilft nur, wenn man von der Bremse steigt Serielles Bauen unbürokratisch ermöglichen WIESBADEN – „Die schwarz-grüne Wohnungsbaupolitik ist in sich maximal widersprüchlich. Sie blockiert sich selbst indem sie auf der einen Seite Maßnahmen anstößt, die sie dann wieder mit Bürokratie und Regulierung untergräbt. Flächenbegrenzungen im […]

Dr. NAAS zu Windvorrangflächen

14. Juni 2019 Energie

Ausweisung neuer Flächen ist ein Fehler Bürgerprotest verständlich Regionalpolitischer und ökologischer Unsinn WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der heutigen Beschlussfassung der Regionalversammlung Südhessen über Windvorranggebiete und den Teilregionalplan Energie erklärt Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Landtag und stellv. Fraktionsvorsitzender der Regionalversammlung Südhessen: „Die heutige Beschlussfassung rund 1,4 Prozent der Fläche in […]