Pressemitteilungen Juni 2019

STIRBÖCK zur Delegationsreise Israel

24. Juni 2019 Allgemein

WIESBADEN – „Israel ist in vielen Belangen ein ungeheuer spannendes Land. Gerade auch im Bereich der Start-up-Szene und der Digitalisierung bietet Israel große Chancen und ist als Vorbild und Partner für Hessen sehr wichtig. Hessen kann hier viel lernen, denn es wird deutlich wie weit wir im internationalen Vergleich zurückliegen“, erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der […]

Dr. h.c. HAHN zum 47. Hessischen Datenschutzbericht

24. Juni 2019 Allgemein, Innenpolitik

Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung führt zu Unsicherheiten bei Bürgern und Unternehmen Datenschutz bei Umsetzung des Digitalpakts rechtsicher regeln Dank gilt Datenschutzbeauftragten und seinem Mitarbeiterstab WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung des 47. Hessischen Datenschutzberichts sowie des 1. Informationsfreiheitsberichts erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Das Jahr 2018 […]

LENDERS zur Bilanz der Nassauischen Heimstätte

24. Juni 2019 Wohnungsbau

Gute Entwicklung der Nassauischen Heimstätte ist positives Zeichen Auch Nassauische Heimstätte muss sich am Markt behaupten Marketingoffensive des Ministers ersetzt noch keine neue Politik   WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten freuen uns, dass es der Unternehmensführung der Nassauischen Heimstätte Wohnstadt (NHW) nach früheren Jahren der Roten Zahlen gelungen ist, nachhaltig aus den Roten Zahlen heraus […]

PROMNY zum SPD-Gesetzentwurf zur Lehrkräfteausbildung

19. Juni 2019 Bildung / Schule

Reform der Lehrerausbildung muss endlich fortgesetzt werden Neue Herausforderungen integrieren Tragfähiges Konzept zur Verbindung von Theorie und Praxis gefordert WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten begrüßen den Vorstoß der Sozialdemokraten, die Reform der Lehrerausbildung in Hessen fortführen zu wollen. Die Uneinigkeit in der schwarz-grünen Koalition bedeutet für diesen wichtigen Bereich den Stillstand, der weitreichende Folgen für […]

ROCK: Mordfall Lübcke muss lückenlos aufgeklärt werden

19. Juni 2019 Allgemein, Freiheit & Rechtsstaat

Rechtsextremes Netzwerk wäre ernstes Problem Wer für das Grundgesetz eintritt, darf nicht um sein Leben fürchten müssen Die Mitte der Gesellschaft muss extremistisches Gedankengut in die Schranken weisen WIESBADEN – In der heutigen Landtagsdebatte zum Fall Lübcke hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, eine lückenlose Aufklärung des Verbrechens gefordert: „Sollte […]

LENDERS: Freie Demokraten stehen hinter der Bundeswehr

19. Juni 2019 Allgemein

Dank und Respekt für unsere Soldatinnen und Soldaten Einsatz von Jugendoffizieren an den Schulen ist sinnvoll Jungen Menschen sicherheitspolitische Kenntnisse vermitteln WIESBADEN – Zum Setzpunkt der AfD zum Thema Bundeswehr sagte Jürgen LENDERS für die Fraktion der Freien Demokraten: „Wir Freie Demokraten machen uns für die Bundeswehr stark, da diese unsere Freiheit und Sicherheit schützt […]

DR. h.c. HAHN zu Gewerbesteuerumlage

19. Juni 2019 Finanzen

Finanzminister verkauft kommunales Geld als Landesgeld Kommunen wird Schwein weggenommen und Schnitzel zurückgegeben Kommunale Selbstverwaltung einmal mehr mit Füßen getreten WIESBADEN – „Der Finanzminister versucht sich einmal mehr als Marketingchef, der fremdes Geld als eigene Wohltat verkauft. Es grenzt schon fast an eine Unverschämtheit, dass die Landesregierung den Kommunen über 400 Mio. Euro wegnimmt und […]

PÜRSÜN zur Schulgeldfreiheit in Heilberufen

19. Juni 2019 Berufliche Bildung, Gesundheit

Schulgeld gehört abgeschafft Fachkräftebedarf steigt – Berufe müssen attraktiver werden Frage der Gerechtigkeit und Wertschätzung WIESBADEN – „Es ist nicht mehr zeitgemäß und ausgesprochen kontraproduktiv, dass Auszubildende in den therapeutischen Heilberufen Geld mitbringen müssen, um später in diesen Berufen arbeiten zu können, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki […]

Dr. NAAS zur Würdigung von 70 Jahren Luftbrücke

19. Juni 2019 Kunst & Kultur

Mit Gefühlen der Dankbarkeit historische Unterstützung feiern Amerikaner, Briten und Franzosen überwanden Blockade Verteilung lebensnotwendiger Güter auch heute noch Ermutigung zur Zusammenarbeit WIESBADEN – Die Überwindung der von der sowjetischen Besatzungsmacht verhängten Blockade Berlins durch eine Luftbrücke der amerikanischen, britischen und französischen Alliierten vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949 ist im Rahmen […]

MÜLLER zu Big-Brother-Award an Innenminister Beuth

19. Juni 2019 Innenpolitik

Freie Demokraten für Wahrung des Persönlichkeitsrechts Es darf keinen „gläsernen Bürger“ geben Minister läuft Gefahr, Award auch 2020 zu bekommen WIESBADEN – Erneut hat mit Peter Beuth ein Teil der hessischen Landesregierung den „BigBrotherAward“ erhalten, diesmal für die Anschaffung und den Einsatz der Analysesoftware von Palantir. Dazu der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten, Stefan MÜLLER: […]