Pressemitteilungen April 2019

KNELL: CDU gibt den ländlichen Raum jetzt endgültig auf

15. April 2019 Land- & Forstwirtschaft

Stabsstelle ländlicher Raum zieht aus Staatskanzlei aus Kein Tag zur Freude für drei Millionen Hessen Grüne machen aus dem ländlichen Hessen ein Freilicht-Museum WIESBADEN – Die Stabsstelle ländlicher Raum zieht von der Staatskanzlei ins Umweltministerium. Dazu erklärt Wiebke KNELL, Sprecherin für den ländlichen Raum der Fraktion der Freien Demokraten: „Mit dem Umzug der Stabsstelle von […]

DR. NAAS zur Abfertigung am Frankfurter Flughafen

15. April 2019 Flughafen, Verkehr

Landesregierung in der Verantwortung Sicherheitskontrollen effizient und schnell zu ermöglichen Flugsicherung an den wachsenden Verkehr anpassen Sicherheit, Effizienz und Kundenorientierung ausbauen WIESBADEN – „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich Lufthansa, Fraport und Flugsicherung gemeinsam auf den Weg machen, um die Probleme an der Abfertigung möglichst in den Griff zu kriegen. Gerade während der Ferienzeit müssen die […]

ROCK und RUPPERT würdigen Greilich

13. April 2019 Allgemein

Empfang zum Abschied des früheren Fraktionschefs Herausragende Rolle im Hessischen Landtag „Gerade Haltung und kenntnisreiche Konsequenz“ WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat den früheren Landtagsabgeordneten, FDP-Fraktionsvorsitzenden und Landtags-Vizepräsidenten Wolfgang Greilich als einen Politiker gewürdigt, der in den vergangenen mehr als zehn Jahren die hessische Politik stark […]

LENDERS: Politik muss Wohneigentum fördern

12. April 2019 Wohnungswirtschaft

Eigentumsquote zu gering Rahmenbedingungen hindern am Bauen Bessere Infrastruktur für Pendler WIESBADEN – Anlässlich der am Freitag vom Verband der Sparda-Banken vorgestellten Studie „Wohnen in Deutschland 2019“ erklärte der wohnungsbaupolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Ein Problem der aktuellen Wohnungskrise ist auch die geringe Eigentumsquote in Deutschland. Deutschland ist […]

Dr. NAAS: Mehr tun für die duale Ausbildung

11. April 2019 Berufliche Bildung

Erfreuliche Steigerung der Ausbildungsverträge Landesregierung verschläft Fachkräftesicherung Bildungssystem muss durchlässiger werden WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat die steigende Zahl von Ausbildungsverträgen in Hessen begrüßt, die der Berufsbildungsbericht 2019 ausweist: „1,3 Prozent mehr neue Ausbildungsverträge in Hessen als im vergangenen Jahr ist eine erfreuliche Entwicklung. Sie […]

LENDERS: Neubau von Wohnungen notwendig

11. April 2019 Wohnungswirtschaft

Al-Wazir schließt Enteignungen nicht aus Klare Ablehnung dieser Haltung durch die Freien Demokraten Bessere Rahmenbedingungen für Neubauten schaffen WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten stellt mit Erstaunen fest, dass Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir Enteignungen von Privateigentum zur Schaffung neuen Wohnraums nicht ausschließt. In einem Interview im Deutschlandfunk (9. April 2019) hat der Minister Enteignungen von […]

ROCK: Al-Wazir fliegt Windkraftplanung um die Ohren

11. April 2019 Energie

Erneute Offenlage für Windvorranggebiete Minister hatte Plan zuvor abgesegnet Vorschriften werden politisch gebogen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Ankündigung des Regierungspräsidiums Kassel, eine erneute Offenlage der Windvorranggebiete in Nordhessen einzuleiten, erklärt René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Auf Druck des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) müssen die abgeänderten Windvorranggebiete in Nordhessen in eine erneute […]

STIRBÖCK: Digitalisierung muss Chefsache sein

10. April 2019 Digitales

Smarte Verwaltung fängt oben an Warum nicht Ministerin Sinemus als CIO? Praktikable Lösungen statt Kompetenzfragen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Übertragung der Aufgabe des Chief Information Officers der Hessischen Landesregierung von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer an Digital-Staatssekretär Patrick Burghardt erklärt Oliver STIRBÖCK, Sprecher für Digitales der FDP Fraktion im Hessischen Landtag:  „Die Digitalisierung der Verwaltung gehört […]

Dr. NAAS: Radwege-Planung muss schneller gehen

10. April 2019 Verbraucherschutz, Verkehr

Al-Wazir bleibt auch beim Thema Fahrrad Ankündigungsminister Stimmung unter Radfahrern in Hessen schlecht Freie Demokraten für Vielfalt der Verkehrsträger WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat einen schnelleren Radwege-Ausbau in Hessen gefordert. „Unsere Planungs- und Bauzeiten beim Radwege-Bau sind zu lang. Wirtschaftsminister Al-Wazir bleibt hier, […]

STIRBÖCK zur Eröffnung des Haus des Jugendrechts in Offenbach

10. April 2019 Integration, Justizvollzug

Haus des Jugendrechts sinnvolle Maßnahme Strafe für Fehlverhalten muss zeitnah erfolgen Freie Demokraten unterstützen den weiteren Ausbau des Projekts WIESBADEN – Anlässlich der Eröffnung des „Haus des Jugendrechts“ in Offenbach erklärte der Abgeordnete der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Einrichtung des ,Haus des Jugendrechts‘ in Offenbach ist eine sinnvolle Maßnahme, […]