Pressemitteilungen November 2019

PÜRSÜN zur Impfkampagne

12. November 2019 Arbeit & Soziales

Minister hätte früher aktiv werden müssen 95-Prozent-Quote muss schnell erreicht werden WIESBADEN – „Das Werben für Impfungen ist längst überfällig“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, anlässlich der heutigen Pressekonferenz des hessischen Sozialministers, Kai Klose (Grüne). „Der Minister hätte schon viel früher aktiv werden müssen“, kritisiert Pürsün und erinnert […]

PROMNY zu Lehrern

11. November 2019 Bildung / Schule

Zahlen sind alarmierend An Qualität nicht sparen Lehrerberuf aufwerten WIESBADEN – „Die Zahlen über unzureichende und nicht qualifizierte Lehrkräfte an unseren Schulen sind alarmierend“, sagt der der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY, mit Blick auf die heutige Berichterstattung des Hessischen Rundfunks. Demnach unterrichten allein an hessischen Grundschulen 1500 Lehrerinnen und […]

ROCK zu Mauerfall

8. November 2019 Innenpolitik

Freiheitsdrang war stärker als Sozialismus Demokratie erfordert Einsatz WIESBADEN – „Der Drang nach Freiheit war stärker als der Sozialismus“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich des Jahrestags „30 Jahre Mauerfall“. Der Mut der Menschen im Osten, die für Freiheit und Demokratie auf die Straße gegangen seien, habe entscheidend zur Wende […]

DR.H.C.HAHN zum Kommunalbericht

8. November 2019 Allgemein

Gemeindefusionen unterstützen Kommunen müssen handlungsfähig bleiben WIESBADEN – Zum heute vorgestellten Kommunalbericht des Hessischen Landesrechnungshofs sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Wir unterstützen die Forderung des Landesrechnungshofs nach interkommunaler Zusammenarbeit und freiwilliger Zusammenlegung kleinerer Kommunen.“ Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht dargelegt, dass langfristig eine […]

STIRBÖCK: Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten endlich verkürzen

8. November 2019 Allgemein

Landesregierung gibt in FDP-Anfrage Defizite zu Hessen muss Vorranggebiet für Mobilfunk werden Mehr genehmigungsfreie Masten ermöglichen WIESBADEN – „Endlich gibt die Landesregierung zu, dass Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten in Hessen zu lange dauern“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. In einer Antwort des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen […]

SCHARDT-SAUER zur Grundsteuerreform

8. November 2019 Finanzen

Scholz-Modell ist bürokratisch und ein Mietenturbo Länderöffnung ermöglicht bessere Gesetze Hessen braucht unbürokratisches Flächenmodell WIESBADEN – Zur heutigen Zustimmung des Bundesrats zur Reform der Grundsteuer sagt die finanzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Es ist positiv, dass die Grundsteuerreform endlich beschlossen ist, auch wenn nun im Regelfall das Kostenwertmodell von Herrn […]

KNELL zur Jagdverordnung

8. November 2019 Land- & Forstwirtschaft

Klage vor dem Staatsgerichtshof Verhandlung am Mittwoch „Eingriff in die Freiheit“ WIESBADEN – „Auf diesem Termin ruhen die Hoffnungen vieler Jäger“, sagt Wiebke KNELL, jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag.  Vor dem Hessischen Staatsgerichtshof steht am Mittwoch, 13. November, die mündliche Verhandlung im Normenkontrollverfahren der FDP-Landtagsfraktion gegen die Hessische Jagdverordnung an. […]

PÜRSÜN zur Klinik-Ausstattung

7. November 2019 Gesundheit

Land muss Verpflichtungen erfüllen Mehr Investitionen in Krankenhäuser gefordert Bürokratie bei Dokumentation abbauen WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordert eine deutliche Aufstockung der Fördermittel für die hessischen Krankenhäuser. „Das Land muss seine Verpflichtungen erfüllen“, mahnt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten. Die Hessische Krankenhausgesellschaft hatte anlässlich des heutigen hessischen […]

PÜRSÜN zu Kinderschutz

6. November 2019 Arbeit & Soziales

Landesregierung ist untätig Landesbeauftragter gefordert WIESBADEN – Die Zahlen von Kindesmissbrauch steigen – in NRW will der Landtag deshalb eine Kinderschutzkommission einsetzen. Doch auch in Hessen gehen die Zahlen nach oben. Daher wirft der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki Pürsün, heute der hessischen Landesregierung erneut Untätigkeit vor: „Ich frage mich, […]

DR. NAAS zum Radwege-Ausbau

6. November 2019 Verkehr

Projekt wird nur halbherzig verfolgt Drei Mitarbeiter sind zu wenig Umstieg aufs Rad muss attraktiv sein WIESBADEN – „Ein urgrünes Projekt wird nur halbherzig verfolgt“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS. Dass seit 2013 an Landesstraßen nur rund 25 Kilometer Radwege fertiggestellt wurden beziehungsweise werden, sei eindeutig zu […]