Pressemitteilungen Oktober 2019

ROCK zu Hass, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus

30. Oktober 2019

Anschläge von Halle erschüttern zutiefst Jüdinnen und Juden müssen sich in unserem gemeinsamen Land sicher fühlen Wir alle müssen Antisemitismus in jeder Form entschieden entgegentreten WIESBADEN – „Jüdinnen und Juden müssen sicher sein in unserem gemeinsamen Land und hierfür müssen wir alle gemeinsam Sorge tragen. Es ist erschütternd, wenn Menschen jüdischen Glaubens – wieder – […]

DR. NAAS zu Besuch der Fraktionen aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern beim ESA Business Incubation Center (ESA-BIC) in Darmstadt

29. Oktober 2019 Wirtschaft

Liberale Landtagsfraktionen fordern Space 4.0-Strategie zur Stärkung der Raumfahrtcluster in Deutschland DARMSTADT / WIESBADEN – Mit einer zehnköpfigen Delegation unter der Leitung der wirtschaftspolitischen Sprecher Dr. Stefan Naas, Gabriele Reich-Gutjahr und Albert Duin besuchten Vertreterinnen und Vertreter der liberalen Landtagsfraktionen aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern, darunter der mittelstandspolitische Sprecher der baden-württembergischen Fraktion, Prof. Dr. Erik […]

KNELL zu Vertuschungsverdacht im Fall Wilke

29. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Ministerin Hinz muss Bericht des Landrates veröffentlichen Versuch der Vertuschung eigener Verantwortung beenden Verbraucher können immer noch nicht sicher sein, dass Wilke-Produkte aus dem Verkehr sind WIESBADEN – Anlässlich der Verweigerung von Ministerin Hinz den Bericht des Landrates des Kreises Waldeck-Frankenberg den Abgeordneten zugänglich zu machen, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen […]

SCHARDT-SAUER zum Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler

29. Oktober 2019 Haushalt

WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung des Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Wieder einmal legt der Bund der Steuerzahler den Finger in die Wunde. Für dieses Engagement im Interesse eines sorgsamen Umgangs mit Steuergelder sind wir Freie Demokraten dankbar. Die Erfahrung zeigt, dass die Expertise […]

KNELL zu Wilke-Bericht

28. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Bericht des Landrates dem Parlament vorlegen Vorwürfe von Foodwatch aufklären Umfassende Transparenz schaffen WIESBADEN – Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL, hat Verbraucherschutzministerin Hinz in einem offenen Brief aufgefordert, den Bericht des Landrats zum Fall Wilke den Mitgliedern des zuständigen Ausschusses vorzulegen: „In Anbetracht der weiteren öffentlichen Berichterstattung und des […]

KNELL zur Verbesserung der Lebensmittelkontrollen

25. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Nur mehr Prävention kann Verbraucher schützen Vorschläge der Ministerin helfen nicht Fälle, wie Wilke zu vermeiden Kontrolle länderübergreifender Großunternehmen in Verantwortung des Landes   WIESBADEN – Anlässlich der Verbraucherschutzministerkonferenz und der Vorschläge von Ministerin Hinz erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Wiebke KNELL: „Seit sechs Jahren tragen die Grünen die Verantwortung […]

MÜLLER: Aufklärungsversuche des Innenministers sind Ablenkungsmanöver – weiter keine Informationen über Beteiligung Temmes

25. Oktober 2019 Innenpolitik

Innenminister bleibt Antworten schuldig Umfassende Aufklärung hinsichtlich der genauen Beteiligung Temmes muss zeitnah erfolgen Untersuchungsausschuss ist nicht für Erörterung des Mordes an Walter Lübcke zuständig   WIESBADEN – Anlässlich des Schreibens von Innenminister Beuth auf die Fragen zur dienstlichen Befassung des ehemaligen V-Mann-Führers Temme mit dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. und des Interviews im Wiesbadener […]

DR. BÜGER zum Fall Mendig

24. Oktober 2019 Hochschule

Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut Es bleibt der Eindruck der politischen Einflussnahme bestehen Zustand unserer Meinungsfreiheit offen und ehrlich diskutieren WIESBADEN – Anlässlich der Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags durch die Wissenschaftsministerin zum Fall Mendig und der anhaltenden Debatte zur Meinungsfreiheit in Deutschland erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Matthias […]

SCHARDT-SAUER zu Fusionsplänen von Helaba und Deka

23. Oktober 2019 Haushalt

Stabile Landesbank für Hessen wichtig Stärkung des Finanzplatzes Frankfurt oberste Priorität Finanzminister soll Parlament über weitere Schritte informieren WIESBADEN – „Für den Standort Hessen ist eine stabile Landesbank und eine effiziente und gut aufgestellte Förderbank eine essentielle Notwendigkeit. Die aktuellen Entwicklungen auf dem Finanzmarkt und dabei insbesondere das anhaltende Zinstief sind große Herausforderungen für die […]

KNELL zu Hessen Forst

23. Oktober 2019 Land- & Forstwirtschaft

Entscheidung der Landesregierung nicht nachvollziehbar Wut der Unternehmer verständlich Ministerin muss Öffentlichkeit über Hintergründe informieren WIESBADEN – Zur Berichterstattung des Wiesbadener Kuriers über die Einstellung der Bekämpfung der Borkenkäferplage durch Hessen Forst und die Folgen erklärt die forstpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Mit großem Erstaunen und ein wenig ungläubig schauen […]