Pressemitteilungen Januar 2018

FDP mit stärkstem Anstieg aller Parteien

19. Januar 2018 Allgemein

Positive Bewertung des Hessentrends Klares Profil findet Zustimmung  Keine Mehrheit für Schwarz-Grün  WIESBADEN – Anlässlich des heute vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten Hessentrends erklärte der Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, Dr. Stefan RUPPERT: „Der Hessentrend stimmt uns sehr zuversichtlich, da die FDP von allen Parteien den stärksten Anstieg verzeichnen konnte. Die aktuellen Werte sind eine […]

Justizstandort Frankfurt

18. Januar 2018

Auftritt von Bouffier und Kühne-Hörmann vorgezogene Wahlkampfaktion Kritik an Vernachlässigung der Justiz insgesamt Als vorgezogene Wahlkampfaktion hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen LENDERS, den Auftritt von Ministerpräsident Bouffier und Justizministerin Kühne-Hörmann heute in Frankfurt bezeichnet. Die beiden Politiker hatten dort ein „Investitionspaket“ für den Justizstandort Frankfurt vorgestellt. „Während sich die CDU im Vorfeld der […]

FDP-Fraktion trauert um früheren Innenminister

18. Januar 2018

Hanns-Heinz Bielefeld im Alter von 99 Jahren verstorben Innenminister von 1970-1976 Die FDP-Fraktion trauert um den früheren hessischen Innenminister Hanns-Heinz Bielefeld. Der 1918 in Duisburg-Hamborn geborene FDP-Politiker starb im Alter von 99 Jahren. Bielefeld gehörte dem Hessischen Landtag von  1962 bis 1970 und von 1974 bis 1978 an. Von 1970 bis 1976 war er unter […]

Edersee

18. Januar 2018 Tourismus

Touristisches Highlight der Region funktioniert nur mit Wasser Absenkung des Pegels der Oberweser um wenige Zentimeter würde helfen Taten von Ministerpräsident Bouffier gefordert „Die Situation am Edersee ist in den Sommermonaten sehr angespannt. Das Niedrigwasser gefährdet die touristische Entwicklung am und um den See herum, weil viele Angebote davon leben, den See und das Wasser […]

Reform der Grundsteuern

18. Januar 2018 Finanzen

Hebesätze absenken wenn Bemessungsgrundlage angehoben wird Keine Steuererhöhung durch die Hintertür Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, erklärte am Donnerstag: „Wenn jetzt eine Reform der Grundsteuern kommt und die Bemessungsgrundlage angehoben werden muss, dann muss unbedingt sichergestellt werden, dass im gleichen Atemzug die Hebesätze abgesenkt werden. Eine Reform der Grundsteuerbemessung muss aufkommensneutral […]

Sinkende Genehmigungszahlen von Windrädern

18. Januar 2018 Energie

Bürger vor Ort erzwingen Einhaltung rechtlicher Vorschriften Umweltministerium verfolgt ausschließlich Interessen der Windkraftindustrie Windstrom wird erst subventioniert und dann vernichtet Der Wiesbadener Kurier berichtet in seiner heutigen Ausgabe (18. Januar) von einem schweren Rückschlag für die Energiewende. Es werden immer weniger Windkraftanlagen genehmigt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK: „Es […]

Reisen von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in Herkunftsländer

18. Januar 2018 Innenpolitik

Keine Bemühung um Überblick seitens des Innenministeriums erkennbar Innenminister versteckt sich hinter dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Nach einer Kleinen Anfrage des innenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH zu Reisen von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer hat die Landesregierung (Drucksache 19/5310) eine äußerst unbefriedigende Antwort gegeben. Greilich hierzu: […]

Ablehnung einer Anhörung zur Belastung von Schulleitungen durch die Regierungskoalition

17. Januar 2018 Bildung / Schule

Kultusminister ignoriert die Wirklichkeit an hessischen Schulen Unverantwortliche Haltung gegenüber Schulleitungen „Die Ablehnung einer Anhörung zur Untersuchung der tatsächlichen Belastung, der Aufgaben und der Arbeitszeit von hessischen Schulleitungen spiegelt eine Ignoranz der Regierungsfraktionen und des Kultusministers gegenüber der Wirklichkeit an hessischen Schulen wider, die sich leider immer wieder zeigt,“ so Wolfgang GREILICH, schulpolitischer Sprecher der […]

K+S ist Rückgrat des hessischen Bergbaus

17. Januar 2018 Wirtschaft

FDP steht zum Kalibergbau Beschäftigte und Unternehmen tragen ihren Teil zur Standortsicherung bei Kritik am Umweltministerium Anlässlich der heutigen Inbetriebnahme der Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) durch die K+S AG am Standort Werk Werra in Philippsthal erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Das K+S Werk Werra ist das Rückgrat des hessischen Bergbaus und sichert mehrere tausend Arbeitsplätze in Osthessen […]

Sanierungsstau

17. Januar 2018 Verkehr

Sanierungsbedarf der Landesstraßen 1,3 Mrd. Euro, aber Al-Wazir gibt nur 55 Mio. Euro Autobahnen in Hessen massiv unterfinanziert – Verlust von Milliardeninvestitionen des Bundes droht Schwarz-Grüne Verkehrspolitik führt in Stau Im Zusammenhang mit der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucks. 19/5342) des Abgeordneten Jürgen Lenders zum Sanierungsstau im hessischen Straßennetz erklärte Jürgen LENDERS, […]