Pressemitteilungen November 2017

Informationspaket zum Übergang an weiterführende Schulen

8. November 2017 Bildung / Schule

Pressekonferenz gleicht Theaterinszenierung Viel Lärm um nichts Vorstellung eines Formularentwurfes durch den Kultusminister hilft weder Schulen noch Eltern Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Kultusministers zur Präsentation eines Informationspakets zum Übergang an weiterführende Schulen erklärte Wolfgang GREILICH, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die heutige Pressekonferenz des Kultusministers hätte als Theaterinszenierung in Anlehnung an Shakespeares […]

FDP-Fraktion begrüßt Wiebke Knell

7. November 2017

Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung begrüßte der Vorsitzende René ROCK die Abgeordnete Wiebke Knell, die zum 1. November für Nicola Beer in den Hessischen Landtag  nachgerückt ist, in der Fraktion der Freien Demokraten. Hierzu erklärte er: „Im Namen meiner Kollegen heiße ich Wiebke Knell in unserer Fraktion herzlich willkommen und freue mich auf die gemeinsame […]

Lärmobergrenze

7. November 2017 Flughafen

Freie Demokraten begrüßen, dass die Vereinbarung freiwillig ist und es keine Einschnitte in die Rechtsgrundlage geben wird technischer Fortschritt und wirtschaftliche Anreize minimieren Lärm, nicht Kapazitätsbegrenzungen Anlässlich der heute vorgestellten Vereinbarung zur Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Bei der heute vorgestellten Vereinbarung zwischen Fraport, den Airlines, dem […]

Abruf von EU-Fördermitteln

3. November 2017 Wirtschaft

Hessen ruft Gelder nicht ab – Rückzahlungen an EU drohen Programme zur Regionalförderung laufen erst nach Jahren an Fehler von Wirtschaftsminister Al-Wazir verhindern Millioneninvestitionen Von 2014 bis 2020 erhält Hessen von der Europäischen Union insgesamt rund 241 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Ziel der Förderung ist es, vor allem strukturschwächeren […]

Bemerkungen des Hessischen Rechnungshofs

2. November 2017 Haushalt

Eierlegende Wollmilchsau zeigt negative Nebeneffekte Schwarz-grüne Haushaltspolitik wird zur Gefahr für die Schuldenbremse Landesregierung muss gerade auch in Zeiten voller Kassen sparsam wirtschaften Anlässlich der Bemerkungen des Hessischen Rechnungshofes zum Landeshaushalt 2016 erklärte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Herr Dr. Wallmann hat heute eindrucksvoll aufgezeigt, was […]