Pressemitteilungen November 2017

Siemens

17. November 2017 Wirtschaft

Siemens ist kein Einzelfall – immer mehr Industrieunternehmen verabschieden sich Energie- und Klimapolitik eine Ursache Landesregierung muss mehr für den Industrieplatz Hessen tun WIESBADEN – Anlässlich der Nachricht über eine mögliche Schließung des Siemenswerks am Standort Offenbach erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Mit Siemens verkündet nun ein weiteres Industrieunternehmen binnen […]

Bauordnung

17. November 2017 Wirtschaft

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zur Änderung der Hessischen Bauordnung erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Man kann mit einem Gartenschlauch keinen Scheunenbrand löschen. Zwar scheint Herr Al-Wazir darum bemüht zu sein, eine Antwort auf die drängenden Probleme am Wohnungsmarkt zu liefern, was am Ende aber dabei […]

Steuerschätzung

16. November 2017 Finanzen

positive Entwicklung bei Steuereinnahmen ist erfreulich Schwarz-gelbes Gesetz sorgt für Schuldentilgung Verwendung zur Senkung der Neuverschuldung ist zum Glück rechtlich zwingend vorgeschrieben Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Zahlen der Steuerschätzung für Hessen erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Die Freien Demokraten sind erfreut über die gute Entwicklung der […]

Gefangenenseelsorge für Muslime

15. November 2017 Justizvollzug

Gefangenenseelsorge ist ein wichtiges Instrument zur Resozialisierung Strafgefangener Imame helfen das Verständnis für den Rechtsstaat zu stärken Gefangenenseelsorger arbeiten wirkungsvoll mit Sicherheitsabteilungen zusammen Anlässlich des Gesprächs mit den an hessischen Justizvollzugsanstalten tätigen Imamen, erklärte der Sprecher für Justizvollzug der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank BLECHSCHMIDT: „Gefangenenseelsorge stellt ein wichtiges Instrument zur Resozialisierung Strafgefangener dar. […]

Eurowings

15. November 2017 Flughafen

Eurowings-Einstieg gutes Signal Flughafen Frankfurt und Lufthansa gehören zusammen Mehr Airlines stärken den Standort Anlässlich der Bekanntmachung durch die Lufthansa, dass Eurowings ab März 2018 Flüge vom Flughafen Frankfurt nach Berlin bedienen werde, erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir hoffen, dass der Einstieg von Eurowings auf der Strecke Frankfurt-Berlin erst […]

Düngeverordnung

15. November 2017 Land- & Forstwirtschaft

Geplante Düngeverordnung ist schon jetzt gescheitert FDP-Agrarexperten fordern umfassende Korrekturen Die Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat am heutigen Mittwoch am Rande der Agritechnica in Hannover einen Beschluss zur umfassenden Überarbeitung der Düngeverordnung verabschiedet. Hierzu erklärte Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir setzen uns für ein praktikables und bewegliches […]

Ditib-Gutachten

14. November 2017 Bildung / Schule

Anlässlich der heutigen Bestätigung durch das hessische Kultusministerium, dass diesem das in Auftrag gegebene Gutachten über den Moscheeverband Ditib und den islamischen Religionsunterricht in Hessen vorliege, erklärte der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Wolfgang GREILICH: „Seit mehr als einem halben Jahr warten wir auf das für die Zeit vor den Sommerferien versprochene Gutachten. […]

Missstände in Mühlheimer Pflegeheim

10. November 2017 Arbeit & Soziales

Sozialminister bestätigt Missstände Pflegeheim befand sich seit März in engmaschigen Überprüfungen Schwarz-Grün hat Kontrollmöglichkeiten der Angehörigen gerade erst geschwächt Auf Bitte der FDP-Landtagsfraktion hat der hessische Sozialminister in der gestrigen Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses über die durch einen TV-Bericht bekannt gewordenen Missstände in einem Pflegeheim in Mühlheim berichtet. Grüttner führte aus, dass das Pflegeheim seit […]

Radschnellwege

10. November 2017 Verkehr

Al-Wazir baut keine Straßen, aber auch keine Radwege In 2016 Rückgang der Radwegeförderung um 30 Prozent Gesamtkonzept für den Verkehr in Hessen von Nöten Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 19/5267) zum Bau von Radwegen und Radschnellwegen erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Niemand ist überrascht, dass […]

Opel

9. November 2017 Verkehr

Opel-Signal ermutigend CO2-Grenzwerte bedrohen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie Kein Verbot des Verbrennungsmotors durch die Hintertür Anlässlich des heute vorgestellten Sanierungsplans für Opel erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Das klare Bekenntnis von PSA-Chef Carlos Tavares zu den hessischen Standorten ist ein wichtiges Signal. Opel ist der Inbegriff hessischer Ingenieurskunst. Und bei […]