Pressemitteilungen Juni 2016

Synthetische Drogen

20. Juni 2016 Arbeit & Soziales

Immer mehr junge Menschen konsumieren immer gefährlichere Drogen In Hessen fehlt es an entsprechenden Daten und Fakten Landesregierung ist aufgefordert dies zu ändern Der europäische Jahresbericht zum Drogenkonsum spricht von 560 synthetischen Drogen mit zum Teil unbekannter Wirkung, die auf dem europäischen Markt über Onlineplattformen angeboten und von überwiegend jungen Menschen konsumiert werden. Um festzustellen, […]

Landesparteitag der CDU Hessen

18. Juni 2016

Anlässlich des heutigen Landesparteitags der CDU Hessen in Darmstadt erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Im Namen der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und des Landesverbands der FDP Hessen gratuliere ich Volker Bouffier herzlich zu seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der Hessen-CDU. Wir wünschen ihm die nötige Kraft und Ausdauer, um die Geschicke […]

KFA

17. Juni 2016 Finanzen

Minister Schäfer profitiert allein von guter konjunktureller Lage Neuer KFA ist nicht Ursache für die Entwicklung der Einnahmen der Kommunen Anlässlich der heutigen Vorstellung der Mittel, die im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die hessischen Kommunen ausgeschüttet werden, erklärte der kommunal- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h. c. Jörg-Uwe HAHN: „Es […]

Bemerkungen Rechnungshof

17. Juni 2016 Haushalt

Schwarz-Grün muss Empfehlungen des Rechnungshofs endlich beachten Sinkende Investitionen bedeuten Wirtschaften auf Kosten der Substanz Förderprogramme müssen neu ausgerichtet werden und einem Controlling unterliegen „Der Rechnungshof hat wieder einmal den Finger in die Wunde gelegt und die Haushaltspolitik von Schwarz-Grün zu Recht heftig kritisiert. Die Tatsache, dass es Schwarz-Grün in der derzeitigen konjunkturellen Lage, verbunden […]

Erlass von Umweltministerin Hinz

17. Juni 2016 Umwelt

Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima (UEK) der Regionalversammlung Südhessen (RVS) erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Die Hessische Landesregierung ist offenbar bereit, im Zuge ihres Windkraftausbauwahns sämtliche Bestimmungen und Bedenken des Natur- und Artenschutzes im wahrsten Sinne in den Wind zu schlagen: So enthüllte die […]

Gemeindehaushaltsverordnung

16. Juni 2016 Haushalt

Kommunen sollen Folgekosten kommunaler Investitionen intensiver beachten FDP Gesetzentwurf soll kommunalen Mandatsträgern mehr Transparenz bei ihren Entscheidungen ermöglichen „Bei der Mehrzahl der Kommunen in Hessen mangelt es an der Berücksichtigung möglicher Folgekosten für getätigte Investitionen. Bei der letzten Prüfung des Hessischen Rechnungshofs konnte keines der über 100 untersuchten Projekte eine vollumfängliche Untersuchung von Anschaffungs- und Herstellungskosten […]

Lehrerfortbildung

14. Juni 2016 Bildung / Schule

Freie Demokraten bringen Gesetzentwurf zur Lehrerfortbildung ein Angebote des Landes im Interesse der Lehrerinnen und Lehrer verbessern und gleichzeitig einen Beitrag zur Verringerung des Unterrichtsausfalls leisten Fortbildungsveranstaltungen für Lehrerinnen und Lehrer werden in Hessen überwiegend während der Unterrichtszeit angeboten. Dies hat zur Folge, dass die Fortbildungsangebote einerseits nicht ausreichend genutzt werden, andererseits fast 350.000 Unterrichtsstunden […]

Debatte um die Ausweitung der sicheren Herkunftsländer

13. Juni 2016 Innenpolitik

Anlässlich des Beschlusses des Parteirats der hessischen Grünen vom Wochenende, wonach der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten in der vorliegenden Form im Bundesrat „nicht zustimmungsfähig“ sei, erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Wir haben in den vergangen Wochen und Monaten wiederholt gefordert, dass die Hessische Landesregierung dringend […]

Deutsches Polen-Institut

10. Juni 2016 Kunst & Kultur

Gratulation zur neuen Wirkungsstätte im Residenzschloss Darmstadt Institut hat große Bedeutung für die deutsch-polnischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Eröffnungsfeier des Deutschen Polen-Instituts im Residenzschloss Darmstadt erklärte Nicola BEER, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns, dass das Deutsche Polen-Institut im Residenzschloss in unmittelbarer Nachbarschaft zur Technischen Universität Darmstadt und zahlreichen Partnern ein […]

Wohnungsbedarfsprognose

10. Juni 2016 Wirtschaft

Hinz stößt Parlament erneut vor den Kopf Schwarz-grüne Politik ist Bremsklotz beim Wohnungsbau Anlässlich der heutigen Vorstellung der Wohnungsbedarfsprognose durch Ministerin Priska Hinz erklärte Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Abgesehen vom respektlosen Umgang der Ministerin mit dem Parlament ist inhaltlich klar, dass die Deckung des Wohnungsbedarfes im Ballungsraum eine große Herausforderung […]