Pressemitteilungen November 2016

Feierstunde anlässlich des 70-jährigen Bestehens Hessens

30. November 2016 Allgemein

Anlässlich der Feierstunde im Hessischen Landtag zum 70-jährigen Bestehen Hessens erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion Florian RENTSCH: „Im Namen der gesamten FDP-Fraktion gratuliere ich unserem Bundesland herzlich zu seinem besonderen Jubiläum. Hessen hat in den vergangenen 70 Jahren große Persönlichkeiten hervorgebracht, die unser Land maßgeblich geprägt und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt haben. […]

FDP-Anfrage zu herkunftssprachlichem Unterricht

30. November 2016 Bildung / Schule

Anlässlich der heutigen Kritik des Hessischen Beamtenbunds, dass der herkunftssprachliche Unterricht an hessischen Schulen durch Konsulatslehrkräfte durchgeführt werde und eine Schulaufsicht de facto nicht stattfinde, hat die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag heute eine Kleine Anfrage eingebracht. Die Anfrage des bildungspolitischen Sprechers Wolfgang GREILICH umfasst folgende Fragen: 1. In welchen Sprachen wird der herkunftssprachliche Unterricht im […]

Existenzgründer

29. November 2016 Wirtschaft

Studie der HHL Leipzig zeigt Rückgang der Gründerdynamik Hessen und Rhein-Main bei Gründern und Start-Ups nur Mittelmaß Maßnahmenpaket der Freien Demokraten: Risikokapital und Gründerstipendien Im Zusammenhang mit der heute veröffentlichten Studie der HHL Leipzig Graduate School of Management über die abnehmende Gründerdynamik in Deutschland erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Auch […]

Schülerticket

25. November 2016 Verkehr

Antwort des Verkehrsministers auf Kleine Anfrage wenig aussagekräftig Kosten für Schülerticket sind der Landesregierung unbekannt Freie Demokraten befürchten Mehrkosten Im Zusammenhang mit der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Schülerticket erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Einführung des […]

Politische Situation in der Türkei

24. November 2016 Europa

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur aktuellen politischen Situation in der Türkei erklärte die europapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER: „Durch die Partnerschaft mit der Region Bursa hat unser Bundesland Hessen eine besondere Beziehung zur Türkei. Die Nachrichten, die uns seit Mitte Juli diesen Jahres aus der Türkei und auch aus unserer Partnerregion […]

Denkmalschutzgesetz

24. November 2016 Kunst & Kultur

Denkmalschutz-Novelle schwächt den Denkmalschutz Die Interessen von Windkraftanlagenbetreibern können künftig den Denkmalschutz aushebeln Finder werden nicht mehr fair behandelt und angemessen entschädigt „Die vorliegende Denkmalschutz-Novelle schwächt den Denkmalschutz in Hessen“, stellte Nicola BEER, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion anlässlich der heutigen Zweiten Lesung der Änderung des Denkmalschutzgesetzes fest. „Insbesondere kann zukünftig der Denkmalschutz durch die Interessen […]

Klimaschutzplan

24. November 2016 Wirtschaft

Klimaschutzpläne von Bund und Land sind Gefahr für deutsche und hessische Wirtschaft Wirtschaftsminister vertritt nicht mehr Interessen der Hessischen Wirtschaft Parlament muss endlich beteiligt werden „Der von der Hessischen Landesregierung geplante Klimaschutzplan darf nicht am Parlament vorbei in Kraft gesetzt werden. Denn er greift tief in die Freiheiten der Bürger ein, belastet die Wirtschaft und […]

Hessen ist mehr als Innenpolitik

24. November 2016 Haushalt

RENTSCH: „Hessen ist mehr als Innenpolitik“ Die Rede von Fraktionsvorsitzenden Florian RENTSCH zur Debatte zum Landeshaushalt 2017 finden Sie hier.

Ryanair am Frankfurter Flughafen

24. November 2016 Flughafen

Fraport passt sich Marktentwicklung an Bürger können von neuen Angeboten profitieren Kapazitätseinschränkungen durch Landesregierung müssen verhindert werden Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Ansiedlung der Fluggesellschaft Ryanair am Frankfurter Flughafen, erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Welt ist keine Scheibe, sie dreht sich. Im Luftverkehr spielen heute Low-Cost-Carrier wie Ryanair eine […]

Fortentwicklung des Modells der Häuser des Jugendrechts

24. November 2016 Recht

Anlässlich der heutigen Plenardebatte bezüglich der Fortentwicklung des Modells der Häuser des Jugendrechts erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Die Einrichtung eines dritten Hauses des Jugendrechts in Frankfurt ist eine sinnvolle Maßnahme: Denn durch den innovativen Ansatz, bei dem Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendhilfe unter einem Dach eng verzahnt zusammenarbeiten, können […]