Pressemitteilungen Februar 2015

Suedlink

12. Februar 2015

LENDERS: Al-Wazir relativiert Aussage des Ministerpräsidenten zu Suedlink

Sonntagsöffnung

12. Februar 2015

RENTSCH: Hessischer Einzelhandel unterstützt Vorschlag der Freien Demokraten – Rechtssichere Sonntagsöffnung nützt Verbrauchern, Handel und Beschäftigten

Blockupy

11. Februar 2015

GREILICH: Rechtsstaat gilt auch für Blockupy, kein Rabatt durch schwarz-grüne Landesregierung

Causa Irmer

11. Februar 2015

ROCK: Uneinigkeit zwischen Union und Grünen darf Ausschussarbeit nicht blockieren – Koalition muss bald Klarheit schaffen, ob Irmer Ausschussvorsitzender bleibt

Statement zu “Infrakstruktur“

11. Februar 2015

Ein aktuelles Video-Statement zum Verkehrschaos nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke von FDP-Fraktionsvorsitzendem Florian Rentsch finden Sie hier.

Verfassungsschutz

10. Februar 2015

ROCK: Wechsel an Spitze des Verfassungsschutzes kommt aus dem Nichts - Landesregierung muss Hintergründe umfassend offenlegen

Flüchtlingspolitik

9. Februar 2015

BEER: Aussagen von de Maizière fehlt es an Herz und Verstand – Ministerpräsident Bouffier darf Vorschlag nicht widerstandslos einkassieren lassen

Untersuchungsausschuss Stilllegung Biblis

6. Februar 2015

ROCK: Aussagegenehmigung des BMU ist wichtiger Schritt zur umfassenden Aufklärung – Keine weitere Blockade der Ausschussarbeit durch formale Spielereien