Pressemitteilungen 2013

Umweltschutz

11. Januar 2013

SÜRMANN: Neue Dimension grüner Bevormundungspolitik erreicht: Mehr Staat, mehr Steuern und mehr Zwang unter dem Deckmantel des Umwelt- und Ressourcenschutzes

UNA 18/3

10. Januar 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Weder Bedarf, noch Rechtsgrundlage für Sondersitzung - Chaotisches Vorgehen der Opposition wird der Sache nicht gerecht

Europastrategie

10. Januar 2013

KRÜGER: Strategie der Landesregierung festigt Hessens Position - hessische Interessen werden effektiv vertretenDer Landesregierung ist es in den letzten Jahren nachweislich gelungen, die hessischen Interessen in die politischen Prozesse in Brüssel einzubringen.

Studentenwohnheime

9. Januar 2013

LENDERS: Land wird nicht 30 Jahre für Gewinne von Investoren garantierenDie Vorschläge von Schäfer-Gümbel zur Wohnraumfinanzierung zeigen ganz offensichtlich die mangelnde wirtschaftspolitische Kompetenz des SPD-Chefs.

UNA 18/3

8. Januar 2013

DR. BÜGER: Skandalisierung statt Interesse an sachlicher Aufklärungsarbeit – Regierungsfraktionen arbeiten gewissenhaft und sachlich

Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste

4. Januar 2013

MÜLLER: SPD läuft erfolgreicher Initiative der Landesregierung hinterher – Erfolg der intensiven Arbeit der Landesvertretung und des Europaministers