Pressemitteilungen 2013

Radarwarnungen

25. Juli 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Vorschlag von Verkehrsminister Rentsch schafft mehr Sicherheit im Straßenverkehr – SPD verdreht Fakten und zeigt mangelnden Sachverstand

Bürgerversicherung

24. Juli 2013

GREILICH/KOOB: Bürgerversicherung gefährdet 100.000 Arbeitsplätze und belastet bereits mittlere Einkommen – Weiterer Baustein der rot-grünen Belastungsorgie

Wahlkampf

18. Juli 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition betreibt Operation „Schmutzwahlkampf als letzter Strohhalm“

Neuer Glücksspielstaatsvertrag unbrauchbar

18. Juli 2013

GREILICH: Schluss mit Poker um Sportwetten-Konzessionen – Freigabe des Marktes dringend erforderlich – Länder müssen den Staatsvertrag nachverhandeln. Die Länder müssen schnellstens an einen Tisch und den neuen Glücksspielstaatsvertrag nachverhandeln.

Grünes Steuerkonzept

16. Juli 2013

NOLL: Grüne Steuerpläne sind Frontalangriff auf die Mitte der Gesellschaft. Die Grünen werben weiter für ihr irrsinniges Steuerkonzept.

Neuausrichtung Verfassungsschutz

16. Juli 2013

GREILICH: Verfassungsschutz konsequent und bundesweit gut aufstellen. Konstruktive Begleitung statt wahlkampfmotivierter Schnellschüsse erforderlich

Energiepolitik

15. Juli 2013

ROCK: Moratorium für EEG-Förderung zur Strompreisbegrenzung notwendig – Grüne können Deindustrialisierung, aber keine rationale Energiewende

Ausbau im U3-Bereich

11. Juli 2013

GREILICH: Hessen erreicht vereinbarte Versorgungsquote beim Krippenausbau. Mit 52.427 Krippenplätzen erreicht Hessen die vereinbarte Versorgungsquote noch vor dem In-Kraft-Treten des Rechtsanspruchs.