Pressemitteilungen Juli 2013

Rechtsanspruch U3

31. Juli 2013

GREILICH: Grüner Aktionismus statt realer Sozialpolitik – Wir orientieren uns an den Bedürfnissen der Hessischen Eltern. Auch heute zeigten die Grünen wieder, dass es ihnen um reine Effekthascherei auf Kosten vieler hessischer Bürger geht.

Länderfinanzausgleich

30. Juli 2013

GREILICH: Belastungen durch Länderfinanzausgleich steigen um mehr als 25 Prozent an – Klage war richtiger und notwendiger Schritt für mehr Gerechtigkeit für Hessen

Finanzpolitik

29. Juli 2013

NOLL: Wiesbadens neuer SPD-Oberbürgermeister verschwendet Steuergelder

U3-Betreuung

26. Juli 2013

ROCK: Auch nach August geht Ausbau im U3-Bereich weiter - Opposition geht es nur um Verunsicherung hessischer Eltern

Cybermobbing

26. Juli 2013

ROCK: Cybermobbing – Problem ernst nehmen, Auswege aufzeigen. Wir haben in Hessen bereits viel getan, um den Auswirkungen von Mobbing und Cybermobbing entschieden entgegenzutreten.

Radarwarnungen

25. Juli 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Vorschlag von Verkehrsminister Rentsch schafft mehr Sicherheit im Straßenverkehr – SPD verdreht Fakten und zeigt mangelnden Sachverstand

Bürgerversicherung

24. Juli 2013

GREILICH/KOOB: Bürgerversicherung gefährdet 100.000 Arbeitsplätze und belastet bereits mittlere Einkommen – Weiterer Baustein der rot-grünen Belastungsorgie

Wahlkampf

18. Juli 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition betreibt Operation „Schmutzwahlkampf als letzter Strohhalm“

Neuer Glücksspielstaatsvertrag unbrauchbar

18. Juli 2013

GREILICH: Schluss mit Poker um Sportwetten-Konzessionen – Freigabe des Marktes dringend erforderlich – Länder müssen den Staatsvertrag nachverhandeln. Die Länder müssen schnellstens an einen Tisch und den neuen Glücksspielstaatsvertrag nachverhandeln.