Pressemitteilungen Mai 2013

LENDERS: Demografischen Wandel durch liberale Wirtschaftspolitik und aktiven Wohnungsbau gestaltenDer Zensus führt uns die demografische Entwicklung in Hessen sehr genau vor Augen.

GREILICH: OB Feldmann brüskiert hessische Polizeibeamte – SPD muss erklären, auf welcher Seite sie stehtIm Frankfurter Römer scheinen die Scheiben des Oberbürgermeisterbüros aktuell beschlagen zu sein.

GREILICH: VdK und DGB intonieren bekannte und längst widerlegte Untergangsrhetorik – Den Menschen in Hessen und Deutschland geht es gut

GREILICH: Haushaltskonsolidierung bleibt Gebot der Stunde – Landesrechnungshof bestätigt FDP-Position zur Schuldenbremse

Dr. Büger: Beweisantrag der Koalitionsfraktionen ist verfassungsgemäß. Der vorgelegte Beweisantrag der Koalitionsfraktionen bewegt sich eindeutig im Rahmen des Einsetzungsbeschlusses und die Beweisthemen sind vom Untersuchungsauftrag des Hessischen Landtags gedeckt.

DR. BLECHSCHMIDT: Rücktritt Nagels wäre logische Konsequenz aus Kandidatur für Linkspartei gewesen – Kritik an Entscheidung selbst von Vorgängern

DR. BLECHSCHMIDT: Schäfer-Gümbel ist kein echter Fußballfan – Austritt als Zeichen für parteitaktischen Opportunismus

GREILICH/ROCK: EEG gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze – Durch marktwirtschaftliches Quotenmodell ersetzen

DR. BLECHSCHMIDT: Kommunen weiter eng an Gesetzgebungsverfahren beteiligen und kommunale Selbstverwaltung stärken

GREILICH: Nachhilfe für Schäfer-Gümbel aus Baden-Württemberg – SPD-Chef Schmid kritisiert Finanztransaktionssteuer