Pressemitteilungen Mai 2013

Zensus

31. Mai 2013

LENDERS: Demografischen Wandel durch liberale Wirtschaftspolitik und aktiven Wohnungsbau gestaltenDer Zensus führt uns die demografische Entwicklung in Hessen sehr genau vor Augen.

Blockupy

31. Mai 2013

GREILICH: OB Feldmann brüskiert hessische Polizeibeamte – SPD muss erklären, auf welcher Seite sie stehtIm Frankfurter Römer scheinen die Scheiben des Oberbürgermeisterbüros aktuell beschlagen zu sein.

Wahlen 2013

29. Mai 2013

GREILICH: VdK und DGB intonieren bekannte und längst widerlegte Untergangsrhetorik – Den Menschen in Hessen und Deutschland geht es gut

Hessischer Rechnungshof

28. Mai 2013

GREILICH: Haushaltskonsolidierung bleibt Gebot der Stunde – Landesrechnungshof bestätigt FDP-Position zur Schuldenbremse

UNA 18/3

28. Mai 2013

Dr. Büger: Beweisantrag der Koalitionsfraktionen ist verfassungsgemäß. Der vorgelegte Beweisantrag der Koalitionsfraktionen bewegt sich eindeutig im Rahmen des Einsetzungsbeschlusses und die Beweisthemen sind vom Untersuchungsauftrag des Hessischen Landtags gedeckt.

Nagel und die GEW

28. Mai 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Rücktritt Nagels wäre logische Konsequenz aus Kandidatur für Linkspartei gewesen – Kritik an Entscheidung selbst von Vorgängern

Schäfer-Gümbel und der FCB

27. Mai 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Schäfer-Gümbel ist kein echter Fußballfan – Austritt als Zeichen für parteitaktischen Opportunismus

Erneuerbare-Energien-Gesetz

27. Mai 2013

GREILICH/ROCK: EEG gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze – Durch marktwirtschaftliches Quotenmodell ersetzen

Kommunale Spitzenverbände

27. Mai 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Kommunen weiter eng an Gesetzgebungsverfahren beteiligen und kommunale Selbstverwaltung stärken

Finanztransaktionsssteuer

24. Mai 2013

GREILICH: Nachhilfe für Schäfer-Gümbel aus Baden-Württemberg – SPD-Chef Schmid kritisiert Finanztransaktionssteuer