Pressemitteilungen März 2013

Innenpolitik

21. März 2013

GREILICH: Kein Wahlkampf auf Kosten der Sicherheit – SPD muss endlich mit der Herabwürdigung der Erfolge der hessischen Polizei aufhören

Arbeitsmarktpolitik

20. März 2013

LENDERS: SPD-Gesetz zielt an Realität des hessischen Arbeits- und Ausbildungsmarkts vorbei – Landesregierung punktet mit vorbildlicher Gesamtstrategie

Sportpolitik

20. März 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Sprachlosigkeit der Opposition in Sachen Sportpolitik zeigt offensichtliches Desinteresse

Flughafenpolitik

20. März 2013

MÜLLER: Hessen-SPD tief gespalten – Schäfer-Gümbel kann sich aus innerparteilichem Konflikt nicht herauswinden

Landesentwicklungsplan

20. März 2013

ROCK: Opposition setzt ihre Märchenstunde von der torpedierten Energiewende fort – Landesentwicklungsplan gewährleistet vernünftigen Ausbau der Windenergie

Polizeirecht

20. März 2013

GREILICH: Gesetzesnovelle schafft vorbildliches Schutzniveau für Bürger beim Abgleich von Daten - Hessen verfügt über liberalstes Polizeirecht Deutschlands

Polizeitbeauftragter

20. März 2013

GREILICH: Opposition kopiert eigenen Gesetzesentwurf von 2010 – Kein Interesse, sich über die Arbeit der bestehenden Instanzen zu informieren

Abgeordneten-Diäten

20. März 2013

DR. BLECHSCHMIDT: Breiter Konsens bei Regelung der Abgeordneten-Diäten - Positiver Spareffekt wird verstärkt

Landesrechnungshof

19. März 2013

DR. BLECHSCHMIDT: FDP-Fraktion gratuliert Wallmann und Cuny zu ihrer Wahl – Kontinuität für erfolgreiche und unabhängige Arbeit des Rechnungshof