Pressemitteilungen Juli 2012

Transplantationsgesetz

31. Juli 2012

ROCK: Neues Transplantationsgesetz stärkt Rechte der Spender nachhaltig – Hemmnisse werden systematisch abgebaut„Durch die heute in Kraft tretende Regelung werden wir in Europa einheitliche und klar festgelegte Standards haben."

Finanzpolitik

31. Juli 2012

GREILICH: Der Vergemeinschaftung von Staatsschulden muss Einhalt geboten werden – notfalls über eine Klage„Eine Bankenlizenz für den ESM birgt nicht nur immense finanzielle Risiken, sie stellt auch einen klaren Bruch europäischen Rechts dar."

Verkehrspolitik

31. Juli 2012

MÜLLER: Kritik der Opposition realitätsfern und durchschaubar – Hessen verfügt über gut funktionierende Infrastruktur„Mit den heutigen realitätsfernen Aussagen offenbart die SPD ihren absolut mangelhaften Sachverstand im Bereich der Infrastrukturpolitik.

Europapolitik

30. Juli 2012

GREILICH: Opposition bedient sich billigster Polemik – Positionen verraten Interessen der deutschen Kleinsparer

Rhön-Gipfel

30. Juli 2012

GREILICH: Gemeinsam für die Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Rhön

JVA Hünfeld

25. Juli 2012

MÜLLER: Teilprivatisierung ist wirtschaftlich sinnvoll und rechnet sich für die Bürger„Die Teilprivatisierung der Justizvollzugsanstalt Hünfeld hat sich sowohl in der vollzuglichen als auch in der rechtlichen Praxis als Erfolgskonzept erwiesen."

Waldgesetz

24. Juli 2012

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition sollte sich besser informieren, statt nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt

Mountainbiking im Wald

24. Juli 2012

DR. BLECHSCHMIDT: Eine Verschärfung des Waldgesetzes wird es mit der FDP nicht geben