Pressemitteilungen Mai 2012

Energiepolitik

10. Mai 2012

ROCK: Energiegesetz der SPD nimmt Private in Geiselhaft „Mit neuen gesetzlichen Verpflichtungen zu Lasten privater Haushalte möchte die oppositionelle SPD die Energiewirtschaft ankurbeln. Statt die Menschen mitzunehmen, setzt sie immer noch auf Zwang und Bevormundung.“

SPD-Bundesratsblockade

10. Mai 2012

NOLL: Blockadepolitik der SPD schadet Land und Bürgern„Die SPD ist der finanzpolitische Geisterfahrer in Europa.“

Geordnete Ministernachfolge

10. Mai 2012

GREILICH: Wechsel der FDP-Minister sorgt für Kontinuität„Der geordnete Wechsel an den Spitzen des Hessischen Wirtschafts-und Verkehrsministeriums und im Kultusministerium sorgt für Kontinuität unserer erfolgreichen Politik über die Legislaturperiode hinaus.“

Aktuelle Stunde Fußball-EM Ukraine

10. Mai 2012

DR. BLECHSCHMIDT: Diplomatie ist der Schlüssel, kritisieren statt boykottierenDie Aufmerksamkeit, die ein Sportereignis wie die Fußball-EM erzeugt, ist ein guter und begrüßenswerter Effekt.

Aktuelle Stunde SPD

10. Mai 2012

SÜRMANN: Die Landesregierung hat bereits 2009 in einer CO2-Eröffnungsbilanz die CO2-Emissionen der Landesverwaltung erfasst und registriert und damit bundesweit eine Vorbildfunktion übernommen

Qualifizierte Schulvorbereitung

10. Mai 2012

ROCK: Unser Ziel ist Chancengerechtigkeit für jedes Kind – mit der QSV bringen wir einen wichtigen Baustein in der Förderung frühkindlicher Bildung auf den Weg

Planklarstellung

9. Mai 2012

MÜLLER: Nachtflugverbot gilt – Mediation wird 1:1 umgesetzt„Mit der schnellen Verankerung des Nachtflugverbots für den Frankfurter Flughafen hält Wirtschaftsminister Dieter Posch Wort und setzt das Mediationsergebnis rechtssicher um.“

Extremismus

9. Mai 2012

GREILICH: Angriffe auf die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung entschieden abwehren„Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit, sie will immer wieder neu errungen werden. Und zwar vor allem gegen jene, die ihr feindlich gegenüberstehen.“

Regionalfondsgesetz

9. Mai 2012

MÜLLER: Nachtflugverbot und Lärmschutz am Tag – Koalition arbeitet schnell und sauber an der Lärmreduzierung„Der schnellen Umsetzung des Nachtflugverbots folgt nun die schnelle Umsetzung der Ergebnisse des Fluglärmgipfels.“

Kinderbetreuung

9. Mai 2012

ROCK: Linke will Eltern Kinderbetreuung nahe dem Arbeitsplatz verbieten„Wenn es nach dem Willen der Linken ginge, dürften Eltern zukünftig ihre Kinder nicht mehr in eine Tagesbetreuung nahe dem Arbeitsplatz der Mutter oder des Vaters geben.“