Pressemitteilungen Februar 2012

Spielhallengesetz

1. Februar 2012

GREILICH: Suchtprävention mit Augenmaß und Verantwortung – Videoüberwachung nur im notwendigen Umfang„Mit ihrem Gesetzentwurf für ein hessisches Spielhallengesetz präsentiert die Landesregierung ein ausgewogenes Konzept für Spielsuchtprävention bei der Regelung des Spielhallenwesens in Hessen.“

Datenschutzberichte

1. Februar 2012

GREILICH: Effektiver Datenschutz ist Kernpunkt der verantwortlichen InformationsgesellschaftEine Harmonisierung des Datenschutzes im europäischen Rechtsrahmen kann dazu beitragen, den Datenschutz europaweit einheitlich voranzubringen.

Rechtssicherheit am Flughafen Frankfurt

1. Februar 2012

Rentsch: Wir stehen anders als die SPD zum Ausbau des Frankfurter Flughafens„Im Gegensatz zur SPD stehen wir zum Ausbau des Frankfurter Flughafens. Dieser ist für die Arbeitsplätze und den Wohlstand unseres Bundeslandes unabdingbar. Eine Schließung der neuen Landebahn Nordwest ist daher mit der FDP-Fraktion nicht zu machen.“

Hundegesetz

1. Februar 2012

von ZECH: Balance zwischen Freiheit und Verantwortung wahren„Es ist unbestritten, dass eine große Mehrheit der Hundehalter ihr Tier verantwortungsvoll und umsichtig führen.“

Nassauische Heimstätte

1. Februar 2012

LENDERS: Opposition spielt bewusst mit den Sorgen der Mieter„Als Regierungsfraktion treten wir in der Debatte um die Nassauische Heimstätte für eine Lösung ein, die für Mieter und Land gleichermaßen positiv ist.“

Kommunaler Schutzschirm

1. Februar 2012

NOLL: Fortwährender Schuldenabbau erfolgt gemeinsam durch Land und Kommunen

Hessische FDP-Landtagsfraktion reist nach Israel und Palästina

1. Februar 2012

RENTSCH: Diese Reise ist für uns als liberale Fraktion im Hessischen Landtag eine HerzensangelegenheitDie FDP-Fraktion im Hessischen Landtag unternimmt von Freitag, den 3. Februar 2012 bis Montag, den 6. Februar 2012 eine Delegationsreise nach Israel und Palästina.

EU-Kommission untersagt Börsenzusammenschluss

1. Februar 2012

RENTSCH: Entscheidung der EU-Kommission bestätigt unsere BedenkenZur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, die einen Zusammenschluss von Deutscher Börse und NYSE Euronext untersagt hat, erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion: