Pressemitteilungen Februar 2012

Israelbesuch der FDP-Fraktion

9. Februar 2012

DÖWELING: FDP-Fraktion bittet Hessisches Kultusministerium Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Gedenkstätte Yad Vashem in Israel zu prüfen. Im Rahmen der Delegationsreise unserer Fraktion nach Israel hatten wir die Möglichkeit, die Gedenkstätte Yad Vashem zu besuchen.

Fluglärmgipfel

8. Februar 2012

Müller: Landesregierung arbeitet intensiv an umfassendem Konzept zur Fluglärmreduzierung„Während die Landesregierung im Rahmen des Fluglärmgipfels konkret an der Entlastung der Menschen arbeitet, versucht die Opposition das Thema Flughafen parteipolitisch auszuschlachten.“

EU-Subsidiaritätsrüge

8. Februar 2012

Müller: Grüne Oppositionsfraktion verbreitet dreist weiter Halbwahrheiten„Nach der Verleugnung ihrer Beteiligung am Flughafenkonzept der Bundesregierung, die es nachweisbar gegeben hat, versuchen die Oppositionsgrünen heute erneut dreist Geschichtsklitterung zu betreiben.“

Energiepolitik

6. Februar 2012

ROCK: Durch Information und Beratung Ängste abbauen und Akzeptanz fördern„Der Ausbau Erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz in Hessen lassen sich nur erreichen, wenn wir die Bevölkerung bei diesem Umgestaltungsprozess mitnehmen.“

Polizeiliche Kriminalstatistik

3. Februar 2012

GREILICH: Hessen ist in der Verbrechensbekämpfung sehr gut aufgestellt„Aus der heute vom Innenminister präsentierten Kriminalstatistik ergibt sich, dass Hessen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung weiterhin sehr gut aufgestellt ist.“

Energiepolitik

2. Februar 2012

ROCK: Energetische Sanierung des Gebäudebestandes muss angegangen werden – Opposition muss Blockadehaltung endlich aufgeben„Der Umgang mit der Wärmeenergie ist ein Schlüsselbereich zur Erreichung der Ziele, die der hessische Energiegipfel definiert hat.“

Pflegegesetz

2. Februar 2012

MICK: Gesetzentwurf der Regierungskoalition bringt substanzielle Verbesserungen der Betreuungs- und Pflegelandschaft in HessenAlle betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft haben ein Recht auf eine qualitativ hochwertige Versorgungsstruktur.

Ausbau der A44

2. Februar 2012

RENTSCH: Infrastrukturausbau gibt es nur mit Schwarz-Gelb„Der Ausbau der A 44 zeigt: Infrastrukturprojekte zur positiven Entwicklung Hessens lassen sich nur mit uns in der Verantwortung umsetzen.“