Pressemitteilungen September 2011

Positive Entwicklung am Arbeitsmarkt

15. September 2011

LENDERS: FDP-Fraktion fordert Einwanderungsgesetz und Fortbildungsmöglichkeiten für Migranten, um wirtschaftlich an der Spitze zu bleiben

Familienzentren

15. September 2011

ROCK: Unsere Politik schafft ein familienfreundliches Umfeld„Wir halten Wort: Hessens Familien werden über die Familienzentren zukünftig über eine ganze Vielfalt von familienbezogenen Dienstleistungen und Beratungsangeboten verfügen.

Innere Sicherheit

14. September 2011

GREILICH: Verfahren für Auslandseinsätze hat sich bewährt – SPD verfällt in Aktionismus„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig kein Gesetz zu machen. Das kann man offenbar der SPD nicht oft genug sagen.“

Tierschutzverbandsklage

14. September 2011

SÜRMANN: Deutschland hat das beste Tierschutzrecht in Europa - deshalb anwenden anstatt die Gerichte mit ideologischen Klagen zu beschäftigen„Jene zu schützen, die sonst keine Stimme haben, ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.“

Referendare

14. September 2011

BLUM: Am Unterricht wird nicht gespart – Konsolidierungsbedarf nach Einsparvorgaben des Finanzministers und Vorgaben der Schuldenbremse

PKW-Maut

14. September 2011

MÜLLER: Bei der PKW-Maut sind noch viele Fragen offen„Wer für eine vorschnelle Einführung der PKW-Maut plädiert, gibt Antworten, ohne dass viele offene Fragen geklärt sind.“

Flughafen Kassel-Calden

14. September 2011

LENDERS: Wer Kassel-Calden stoppen will, wie das das grün-linke Bündnis anstrebt, der schadet aus ideologischen Gründen Nordhessen

Landtag von Schleswig-Holstein verabschiedet eigenes Glücksspielgesetz

14. September 2011

RENTSCH: „Signalwirkung für Deutschland – in die Glücksspielverhandlungen muss nun endlich Bewegung kommen“„Mit der Verabschiedung eines eigenen Glücksspielgesetzes mit der Mehrheit von CDU und FDP heute im Landtag von Schleswig-Holstein haben die Kollegen ein deutliches Zeichen gesetzt.“

Haushalt 2012

14. September 2011

NOLL: Hessen bringt einen soliden und sparsamen Haushalt auf den Weg„Hessen spart strukturell und setzt konsequent den Auftrag der Bürger zur Umsetzung der Schuldenbremse um. Dabei liegen unsere Prioritäten auf Bildung, Forschung und Infrastruktur.“