Pressemitteilungen September 2011

Verbot Hells Angels

30. September 2011

GREILICH: Konsequentes Handeln begrüßenswert und richtig„Über Verbote spricht man nicht, Verbote vollzieht man“, begrüßte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH, die heute ergangenen Maßnahmen gegen die Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“.

Kommunaler Finanzausgleich

28. September 2011

NOLL: Kommunen klagen auf hohem Niveau„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Fluglärmverordnung

27. September 2011

MÜLLER: Lärmschutz für Anwohner hat Priorität„Die Landesregierung schafft durch die strenge Lärmschutzverordnung einen wirksamen und effektiven Lärmschutz für die Anwohner“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

40 Mrd. Euro Schulden

26. September 2011

NOLL: Der Anfang ist gemacht – Hessen muss weiter sparen„Die Schuldenuhr muss schnellstmöglich zum Stopp gebracht werden. Dafür muss die Sparanstrengung weiter fortgesetzt werden“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Polizei

22. September 2011

BLECHSCHMIDT: Ansprechpartner für die Polizei gut gestartet"Ich möchte dem Ansprechpartner für die Polizei, Herrn Henning Möller, für seinen heutigen Besuch im Innenausschuss des hessischen Landtages danken."

Äußerungen von SPD und Grünen zu Europa und der FDP

20. September 2011

Zu den heutigen Äußerungen von SPD und Grünen im Hessischen Landtag zu Europa und der FDP nach der Pressekonferenz der Hessischen Landesregierung mit dem Titel: „Wie die Europäische Union in Hessen hilft“, erklärt Leif BLUM, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion:

Nachruf

19. September 2011

Marion Hirschmann*24. April 1967 – † 17. September 2011