Pressemitteilungen September 2011
Verbot Hells Angels
30. September 2011GREILICH: Konsequentes Handeln begrüßenswert und richtig„Über Verbote spricht man nicht, Verbote vollzieht man“, begrüßte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH, die heute ergangenen Maßnahmen gegen die Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“.
Staatsverschuldungskrise in Europa
29. September 2011FDP-Fraktionsvorstände beschließen gemeinsames Positionspapier zur Staatsverschuldungskrise in Europa
Kommunaler Finanzausgleich
28. September 2011NOLL: Kommunen klagen auf hohem Niveau„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
Fluglärmverordnung
27. September 2011MÜLLER: Lärmschutz für Anwohner hat Priorität„Die Landesregierung schafft durch die strenge Lärmschutzverordnung einen wirksamen und effektiven Lärmschutz für die Anwohner“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
40 Mrd. Euro Schulden
26. September 2011NOLL: Der Anfang ist gemacht – Hessen muss weiter sparen„Die Schuldenuhr muss schnellstmöglich zum Stopp gebracht werden. Dafür muss die Sparanstrengung weiter fortgesetzt werden“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
FDP-Fraktion fordert Aufklärung wegen Vorwurf des “Twitter-Mobbings“
22. September 2011GREILICH: Tarek Al-Wazir muss gravierende Vorfälle in seiner Partei umgehend aufklärenhr-online berichtet über gravierende Vorfälle und ein Vorgehen gegen ein Mitglied der Grünen im Main-Kinzig-Kreis.
Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche
22. September 2011ROCK: Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche in Hessen dringend notwendig - Oppositionsgrüne handeln verantwortungslos
Polizei
22. September 2011BLECHSCHMIDT: Ansprechpartner für die Polizei gut gestartet"Ich möchte dem Ansprechpartner für die Polizei, Herrn Henning Möller, für seinen heutigen Besuch im Innenausschuss des hessischen Landtages danken."
Äußerungen von SPD und Grünen zu Europa und der FDP
20. September 2011Zu den heutigen Äußerungen von SPD und Grünen im Hessischen Landtag zu Europa und der FDP nach der Pressekonferenz der Hessischen Landesregierung mit dem Titel: „Wie die Europäische Union in Hessen hilft“, erklärt Leif BLUM, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion:
Nachruf
19. September 2011Marion Hirschmann*24. April 1967 – † 17. September 2011