Pressemitteilungen August 2011

Netzausbau

12. August 2011

LENDERS: Netzausbau in Hessen kommt voran und behält Anwohner und Umweltinteressen im AugeDie neue Hochspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar ist das erste Zeichen für die schnelle Energiewende

Tourismus

12. August 2011

LENDERS: Tourismus in Nordhessen ist attraktiv und vielfältig„Nordhessen ist eine attraktive Tourismusregion. Dieser Wirtschaftszweig trägt wesentlich zur positiven Gesamtentwicklung im Norden unseres Bundeslandes bei.“

Anhörung im Innenausschuss zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung

11. August 2011

BLECHSCHMIDT: Breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen„Aus den sehr sachlich orientierten und differenzierten Beiträgen der Anzuhörenden hat sich im Ergebnis eine breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen in vielen Einzelfragen herausgestellt.“

Haushaltsstrukturkommission

10. August 2011

NOLL: Hessische Kommunen sind finanziell sehr gut ausgestattet„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“.

Familienpolitik der Grünen in Hessen

10. August 2011

ROCK: Grüne wollen Beitragsfreiheit für Kindergartenjahr abschaffen„Die Grünen wollen die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr abschaffen. Das ist alles andere als familienfreundliche Politik.“

Anhörung Rechtsausschuss zu gerichtsorganisatorische Regelungen

10. August 2011

MÜLLER: Während wir Beteiligte frühzeitig einbinden, bringt Rot-Grün die Justiz gegen sich auf„Im Gegensatz zu den Vorgängen um das OLG Koblenz in Rheinland-Pfalz, kann in Hessen nicht die Rede davon sein, dass ohne entsprechende Beteiligung vorab Fakten geschaffen würden."

Bahnhofsmodernisierungen

9. August 2011

Stefan Müller: Hessische Bahnhöfe werden modernisiert„Wir begrüßen die vom Verkehrsministerium, der Bahn und den Verkehrsverbünden vereinbarten Modernisierungen von 93 hessischen Bahnhöfen. Diese Maßnahmen sind vielerorts dringend notwendig“, so Stefan Müller, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Schuljahresbeginn

5. August 2011

DÖWELING: Rot-Grün sorgt in Mainz für Lehrerkahlschlag und leidet in Hessen an WahrnehmungsstörungenIn Hessen haben wir einen reibungslosen Start ins neue Schuljahr unter den besten Bedingungen, die es je gab.

Halbzeitbilanz der Opposition

4. August 2011

BLUM: Während wir kraftvoll und erfolgreich regieren, machen SPD und Grüne substanzlosen Dauerwahlkampf