Pressemitteilungen August 2011

Gedenken Mauerbau

24. August 2011

GREILICH: Für Recht und Freiheit – in Einigkeit!„Wir gedenken heute der mindestens 136 Männer und Frauen, die an der Mauer in Berlin getötet wurden oder im unmittelbaren Zusammenhang mit dem DDR-Grenzregime ums Leben kamen.“

15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verabschiedet

24. August 2011

GREILICH: Rundfunkfinanzierung wird einfacher und transparenter„Durch den Systemwechsel von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr hin zum geräteunabhängigen Beitrag wird die Rundfunkfinanzierung endlich einfacher und transparenter.“

Justizorganisation

24. August 2011

MÜLLER: Sinnvolle Gerichtsorganisationsreform von Beginn an im Dialog mit den Betroffenen„Wer ein Beispiel haben will, wie man eine Gerichtsorganisationsreform vor die Wand fährt, der muss nur ins Nachbarland Rheinland-Pfalz schauen.“

FDP-Setzpunkt

24. August 2011

GREILICH: „Freie und offene Gesellschaft ist Voraussetzung für Demokratie und Zusammenhalt“„Nur eine freie und offene Gesellschaft ist in der Lage, politischem Extremismus vorzubeugen, Angriffe auf ein friedvolles Zusammenleben abzuwehren und die Gesellschaft zu stärken.“

Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch

24. August 2011

ROCK: Den Kommunen Investitionssicherheit geben und damit die Wahlfreiheit der Eltern stärken„Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gehört, dass Eltern ein möglichst weitgehendes Wunsch- und Wahlrecht haben, wo sie eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen."

Beamtenbesoldung

23. August 2011

BLECHSCHMIDT: Sparen bedeutet, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen!„Aufgabe der Politik ist vorrangig, Verantwortung zu übernehmen und die Weichen für die Zukunft zu stellen.“

Regierungserklärung Kultusministerin

23. August 2011

DÖWELING: Diese Regierungskoalition sorgt messbar für bessere Unterrichtsversorgung und für Chancengleichheit„Hessen ist in der Bildungspolitik sehr gut aufgestellt. Das belegt u.a. eindrucksvoll der jüngste Bildungsmonitor 2011.“

Uni-Ranking

22. August 2011

BÜGER: Gratulation für die tolle Leistung der Uni FrankfurtWir freuen uns sehr, dass die Universität Frankfurt erstmals zu den 100 besten Hochschulen weltweit im sogenannten Shanghai-Ranking zählt.

Geschützte Unterbringung

19. August 2011

ROCK: Für betroffene Kinder kommt es auf geschützte Hilfe nach einem modernen nachhaltigen Konzept an

Erneuerbare Energien

19. August 2011

SÜRMANN: Hessisches Biogas-Forschungszentrum steht für ein ganzheitliches Zukunftsprojekt