Pressemitteilungen April 2011

Stromnetzausbau

14. April 2011

René Rock – Neue Energie braucht neue Netze„Wir machen uns schon seit einiger Zeit für einen beschleunigten Trassenausbau stark.“

15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

13. April 2011

Wolfgang Greilich: „Neues Beitragsmodell war überfällig, baut Bürokratie ab und macht die GEZ-Schnüffelei entbehrlich“

Entscheidung Staatsgerichtshof UNA 18/1

13. April 2011

Stefan Müller: Urteil des Staatsgerichtshofs lässt wichtige Beweisanträge zu„Der Staatsgerichtshof hat ein Urteil gesprochen, in dem sich alle Parteien wiederfinden.“

Korruptionsbekämpfung

13. April 2011

Dr. Frank Blechschmidt: Anhörung war das Waterloo der Frau Faeser„Alle Anzuhörenden haben bestätigt, dass es keiner gesetzlichen Initiative der SPD bedarf.“

Ärztliche Versorgung

13. April 2011

Florian Rentsch: Die ärztliche Versorgung gemeinsam weiterentwickeln

Wohnungsbauförderung

13. April 2011

Jürgen Lenders: SPD hat immer die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe gefordert – Wir schaffen sie ab und sorgen für zeitgemäße Wohnraumförderung

Bildungsdebatte

13. April 2011

Mario Döweling: FDP spart an Bürokratie, nicht an Bildung„Für die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag genießt die Bildung nach wie vor oberste Priorität.“

Neuausrichtung Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung

12. April 2011

Stefan Müller: Zukunftssicherung durch intelligentes Sparen„Mit der vorgestellten Neuausrichtung der hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) verbindet Verkehrsminister Dieter Posch intelligentes Sparen mit den Interessen der Mitarbeiter.“

Regierungserklärung Energieversorgung

12. April 2011

Florian Rentsch: Japan verändert unsere Energiepolitik„Die Frage der Zukunft der Energieversorgung in unserem Land ist die große Frage unserer Zukunft.“