Pressemitteilungen Februar 2011

2-Jahres-Bilanz der Opposition

4. Februar 2011

Florian Rentsch: Leider nur Note 6 für SPD und Grüne „Das Land Hessen hat keine so schlechte Opposition verdient. Leider müssen wir SPD und Grünen für ihre katastrophale 2-Jahresbilanz die Note 6 geben. Daher wird es jetzt aber Zeit, dass sie sich anstrengen".

Eklat durch Verdi und Linke

3. Februar 2011

Leif Blum: Linke und Verdi beschädigen mit ihrem Verhalten das Parlament und die Demokratie

Haushalt 2010

3. Februar 2011

Alexander Noll: Steuermehreinnahmen und Einsparungen führen zu weniger Neuverschuldung für 2010„Es ist erfreulich, dass die Nettoneuverschuldung von ursprünglich geplanten 3,3 Mrd. Euro auf 2,5 Mrd. Euro gesunken ist.

Bericht des Datenschutzbeauftragten

3. Februar 2011

Wolfgang Greilich: Hessen bleibt beim Datenschutz Vorbild für Deutschland„Der Bericht des Datenschutzbeauftragten zeigt, dass wir in Hessen das Thema Datenschutz sehr ernst nehmen.

FDP-Setzpunkt Deutschlandstipendium

3. Februar 2011

Dr. Matthias Büger: Das Deutschlandstipendium ist ein Erfolg liberaler Bildungspolitik„Mit der Einführung des nationalen Stipendienprogramms zum Sommersemester 2011 schlagen wir ein neues Kapitel bei der Förderung junger Akademiker und Akademikerinnen auf."

Dioxin-Skandal

2. Februar 2011

Helmut von Zech: Jeder, der gegen Vorschriften zur Lebensmittelreinhaltung verstößt, gehört ordentlich bestraft„Alle ehrlichen und integeren Verantwortlichen im Lebens- und Futtermittelbereich muss es ein Anliegen sein, dass kriminelle und fahrlässige Handlungen unterbleiben und verhindert werden“.

Schulgesetz

2. Februar 2011

Mario Döweling: Schulgesetz ist Meilenstein in der hessischen Bildungspolitik„Der Gesetzentwurf für ein neues hessisches Schulgesetz, der heute von der Kultusministerin Dorothea Henzler eingebracht wurde, ist ein Meilenstein in der hessischen Bildungspolitik.“