Pressemitteilungen Februar 2011

UNA 18/2 Polizeichefaffäre

17. Februar 2011

Wolfgang Greilich: Opposition bietet im Ausschuss nichts Neues, jetzt wird der Abschlussbericht erstellt!„Im Ausschuss nichts Neues, die Opposition hat nur bereits seit Monaten beratene, in der Sache erledigte und längst abgelehnte Beweisanträge erneut zur Abstimmung gestellt.“

Schulgesetz

16. Februar 2011

Mario Döweling: „Neues transparentes Zuweisungsverfahren für berufliche Schulen“„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt das neue transparente Lehrerstellen-zuweisungsverfahren, das ab dem Schuljahr 2011/12 gilt“

Kinderlärm bleibt Zukunftsmusik

16. Februar 2011

René Rock: Bundeskabinett trifft Entscheidung für Kinder - FDP-Vorschlag nach bundeseinheitlicher Regelung erfolgreich!

CDU-Fraktionsvorstandswahlen

15. Februar 2011

Florian Rentsch: „Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl“„Ich gratuliere Dr. Christean Wagner herzlich zu seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion Hessen.

Landeshaushalt 2012

11. Februar 2011

Florian Rentsch: Wir setzen beim Haushalt 2012 den Weg in Richtung Schuldenbremse unbeirrt fort„Der Haushaltsaufstellungserlass für das Jahr 2012 mit einer Summe von 1,9 Milliarden Euro Nettoneuverschuldung zeigt, dass wir den Weg in Richtung Schuldenbremse unbeirrt fortsetzen“.

Bildung

9. Februar 2011

Mario Döweling und Jörg-Uwe Hahn: „Gelbe Karte für Cornelia Pieper – die unnötige Debatte um Bildungszentralismus muss beendet werden“Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag steht auch zukünftig zum Bildungsföderalismus in unserem Land.

Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen

9. Februar 2011

René Rock: Rot-Grün nimmt die Ärmsten der Gesellschaft in GeiselhaftRot-Grün versucht die Bundesregierung unter anderem beim Thema Mindestlohn zu erpressen und nimmt die Ärmsten und deren Kinder dafür in Geiselhaft.