Pressemitteilungen Februar 2011

Kriminalstatistik 2010

24. Februar 2011

Wolfgang Greilich: Hervorragende Kriminalstatistik ist Ausweis unserer verlässlichen Sicherheitspolitik„Es ist ein großartiger Erfolg der hessischen Polizei, dass die Aufklärungsquote abermals einen Höchststand erreicht hat.

Elektromobilität

23. Februar 2011

Stefan Müller: Hessen bei E-Mobilität ganz vorne„Hessen ist einer der Vorreiter in Sachen E-Mobilität. Von daher ist der heutige SPD-Vorwurf substanzlos.“

Schlagloch-Programm

23. Februar 2011

Stefan Müller: Vorfahrt für das Schlagloch-Programm„Wer nach diesem harten Winter durch die Straßen der hessischen Städte und Gemeinden fährt, der sieht und spürt wie notwendig das Schlagloch-Programm der Landesregierung ist.“

Haus des Jugendrechts

23. Februar 2011

Hans-Christian Mick: Innovatives und effektives Vorgehen gegen Jugendkriminalität„Für die Bekämpfung und Prävention der Jugendkriminalität ist das heute in Frankfurt eröffnete Haus des Jugendrechts ein innovatives Instrument.“

Staatsgerichtshofklage von SPD und Grünen (UNA 18/2)

22. Februar 2011

Wolfgang Greilich: SPD und Grüne zitieren Staatsgerichtshof falsch„Im krassen Widerspruch zum heutigen Auftritt des Obmanns der Grünen, Jürgen Frömmrich, was Minderheitenrechte im Untersuchungsausschuss angeht, stehen die Aussagen von Tarek Al-Wazir in einem HNA-Bericht vom 17.12.1998."

Regierungskommission Haushaltsstruktur

22. Februar 2011

Alexander Noll: Abschlussbericht wichtige Diskussionsgrundlage„Der heute vorgestellte Abschlussbericht der Haushaltsstrukturkommission ist eine gute Diskussionsgrundlage für die weitere Finanzpolitik des Landes.“

Hartz-IV-Kompromiss

21. Februar 2011

Florian Rentsch: Grüne mal wieder verantwortungslos„Wir bedauern, dass die Grünen bei den Hartz-IV-Gesprächen mal wieder keine Verantwortung übernommen haben. Stattdessen haben sie sich auf Kosten der Betroffenen versucht zu profilieren."

Erneuerbare Energien/Europa

17. Februar 2011

Helmut von Zech: Nur EU-weite Zusammenarbeit im Energiebereich sichert die zukünftige Energieversorgung zu einem akzeptablem Preis