Grüner Vorschlag zu Länderfinanzausgleich
28. Februar 2011Leif Blum: Durchschaubarer Versuch der Grünen auf einen Zug aufzuspringen, der längst abgefahren ist
Leif Blum: Durchschaubarer Versuch der Grünen auf einen Zug aufzuspringen, der längst abgefahren ist
Wie auch im letzten Jahr fand die hessische liberale Jahresklausur 2011 wieder im Kloster in Seligenstadt statt.
Ralf-Norbert Bartelt und René Rock: „Der Mensch steht im Mittelpunkt“ - „Stärkung des Verbraucherschutzes und Bürokratieabbau miteinander verbinden“
Dr. Frank Blechschmidt: Warnstreik ist viel zu früher Aktionismus
Alexander Noll: Grüne behaupten Unwahrheiten und wollen Steuern sowie Abgaben erhöhen„Die Grünen verbreiten mal wieder bewusst Falschinformationen. Diesmal über den Landeshaushalt."
Walter Arnold und Frank Sürmann: „Vernünftige und praxisnahe Regeln im Jagdrecht sorgen für verträgliches Miteinander von Wild, Wald und Flur“ –„Jäger erhalten durch Jagdgesetz Rechtssicherheit“
Mario Döweling: Lobenswertes Engagement der Landesschülervertretung
Florian Rentsch: Landesregierung bekämpft aktiv multiresistente Erreger„Wir begrüßen ausdrücklich das von der Hessischen Landesregierung maßgeblich vorangetriebene MRE-Netzwerk Rhein-Main."
Leif Blum: „Vergabeerleichterungen haben sich bewährt. Wir halten daran fest.“
Hans-Christian Mick: „Äpfel und Birnen sind in Hessen und NRW gleich – vergleichbar sind sie weder hier noch dort“