Pressemitteilungen Dezember 2011

RMV

8. Dezember 2011

MÜLLER: Land stellt im nächsten Jahr für den Bereich des ÖPNV 626 Mio. Euro zur VerfügungZum Fahrplanwechsel und den Tariferhöhungen beim RMV erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Müller:

NPD-Verbot

8. Dezember 2011

RENTSCH: Vor einem erneuten NPD-Verbotsverfahren muss eine umfassende und eingehende Prüfung stehenDer Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag warnt vor schnellen Forderungen, ein weiteres Verbotsverfahren mit derzeit ungewissem Ausgang einzuleiten.

Novellierung hessischer Verfassungsschutz

8. Dezember 2011

GREILICH: FDP-Fraktion stellt Diskussionspapier zur Novellierung des hessischen Verfassungsschutzgesetzes vorDie FDP-Landtagsfraktion hat das Sieben-Punkte-Papier am 6. Dezember 2011 beschlossen. Wörtlich hob Greilich eine Forderung aus den Vorschlägen der FDP-Fraktion hervor:

Börsenfusion

6. Dezember 2011

BLUM/GREILICH: FDP-Fraktion sieht Börsenfusion kritisch„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag sieht in einer Fusion zwischen der Deutschen Börse und der New Yorker Börse mehr Risiken als Chancen.“

A44

6. Dezember 2011

MÜLLER: BUND will mit erneuter Klage gegen Teilabschnitt den Ausbau der A44 blockierenZur Routineklage des BUND gegen den Abschnitt Waldkappel-Hoheneiche der A 44 erklärt Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

Hochgeschwindigkeitsbreitband

6. Dezember 2011

LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe „Wenn die Grünen aus Rheinland-Pfalz uns in Hessen erklären wollen, wie man Breitband effektiv ausbaut, so ist das als ob ein Blinder von der Farbe redet.“

Energiekonsens-Gesetz der SPD

2. Dezember 2011

ROCK: Sorgfalt geht vor Profilierungssucht – Keine RosinenpickereiZur heutigen Vorstellung des Energiekonsens-Gesetzes der SPD erklärt René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag

Manroland

1. Dezember 2011

RENTSCH: Symbolpolitik der IG Metall schadet Manroland BeschäftigtenZur heutigen Kritik des IG Metall-Vorsitzenden Berthold Huber an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bezüglich Manroland erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

Konjunkturprognose 2012

1. Dezember 2011

RENTSCH: Hessens Wirtschaft deutlich stärker als Wirtschaft in anderen Ländern – Unter Rot-Grün in NRW wächst die Arbeitslosigkeit massiv„Trotz Staatschuldenkrise in Europa und den USA: Die hessische Wirtschaft ist stark.“