Pressemitteilungen Dezember 2011

Haushalt 2012

15. Dezember 2011

NOLL: Haushalt 2012 ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Schuldenbremse „Im Vergleich zu 2011 wird die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr um fast ein Drittel reduziert."

Reform der Straßenverkehrsverwaltung

14. Dezember 2011

MÜLLER: Landesregierung setzt auf zukunftsfähige Straßenverkehrsverwaltung„Mit dem heute beschlossenen Gesetz wird die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) strategisch neu ausgerichtet und in ihrer Selbstständigkeit gestärkt.“

Hochschulen

14. Dezember 2011

DR. BÜGER: Durch die sehr gute Ausstattung können die hessische Hochschulen in einer Übergangszeit eine größere Belastung schultern„Auch in Zeiten wachsender Studentenzahlen werden die hessischen Hochschulen solide finanziert.“

Energiegipfel

14. Dezember 2011

ROCK: Konsens des Energiegipfels darf Rot-Grün nicht in Frage stellen„Der Konsens, der auf dem Hessischen Energiegipfel erreicht wurde, bildet eine zentrale Grundlage für unser Handeln und die Entwicklung unseres Landes. Nachdem der Vorhang gefallen ist, sollte Rot-Grün diesen Konsens jetzt nicht in Frage stellen.“

Energiekonsens-Gesetz der SPD

13. Dezember 2011

ROCK: SPD greift sich die Rosinen herausZur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der SPD für ein Energiekonsens-Gesetz erklärte René Rock, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Rechtspolitik

13. Dezember 2011

MÜLLER: Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz sorgt für mehr EffizienzMit der Verabschiedung des Gesetzes über die gemeinsame IT-Stelle schaffen wir die Voraussetzungen für die auch weiterhin effiziente Aufgabenerfüllung der hessischen Justiz im Zeitalter der Informationstechnologie

Kinder- und Jugendhilfe

13. Dezember 2011

MICK: Gesetz stärkt Wahlfreiheit der Eltern in der Kinderbetreuung und setzt klare und flexible RahmenbedingungenZur heutigen zweiten Lesung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzes erklärt Hans-Christian MICK, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

Europa

12. Dezember 2011

RENTSCH: Für die FDP ist Europa eine VerantwortungsgemeinschaftEuropaminister Jörg-Uwe Hahn wird in der heutigen Ausgabe der Bild-Zeitung mit den Worten zitiert: „Wer nicht im Team spielen will, sollte auch nicht dessen Trikot tragen wollen. Mitmachen, Euro retten oder die Mannschaft verlassen – das ist die britische Frage.“

“Mobbingfreie Schule- gemeinsam Klasse sein“

12. Dezember 2011

DÖWELING: Wir stehen in der Pflicht unsere Kinder zu verantwortungsvollen und toleranten Bürgern zu erziehenDie FDP-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt die gemeinsame Aktion des Kultusministeriums und der Techniker Krankenkasse "Mobbingfreie Schule- gemeinsam Klasse sein".