Pressemitteilungen Dezember 2011
Vergabegrenzen
29. Dezember 2011LENDERS: Gute Aussichten für Handwerk im Jahr 2012: Landesregierung setzt versprochene Beibehaltung der Vergabegrenzen umDie für Kommunen, Handwerk und Mittelstand so erfolgreiche Anhebung der Vergabegrenzen wird beibehalten.
Dienstrechtsreform II
28. Dezember 2011GREILICH: Erfahrung und Wissen verdienter Beamte freiwillig länger nutzen!Im Rahmen der Dienstrechtsmodernisierung denken wir darüber nach, wie wir die bisherigen Regelungen zur freiwilligen Dienstverlängerung für Beamtinnen und Beamten attraktiver und flexibler gestalten
Finanzgebahren des BUND
22. Dezember 2011VON ZECH: BUND muss Transparenz über Geldgeber schaffen„Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) arbeitet gegen die Interessen der Menschen in Nordhessen. Die Anwohner sollen durch den Bau der A44 entlastet werden und unterstützen diesen daher ganz überwiegend.“
Untersuchungsausschuss Steuerfahnder
20. Dezember 2011MÜLLER: Wieder nichts Neues im Steuerfahnder-Untersuchungsausschuss„Auch die heutigen Zeugen haben sehr glaubwürdig ausgesagt, dass es kein systematisches Mobbing in der Finanzverwaltung gegeben hat.“
Untersuchungsausschuss Polizei
20. Dezember 2011GREILICH: Erneute Zeugenvernehmung bringt keine neuen ErkenntnisseZu der erneuten Vernehmung des Zeugen Wolfram Ritter, Polizeivizepräsident bei der hessischen Bereitschaftspolizei, im Untersuchungsausschuss 18/2 im Hessischen Landtag erklärt der Obmann der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH:
FDP-Setzpunkt
15. Dezember 2011RENTSCH: Gipfel-Paket ist ein Erfolg für die EU, für Deutschland und für Hessen„Wir sind der Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Ergebnisse sehr dankbar, die sie vergangene Woche beim EU-Gipfel im Kampf gegen die Schuldenkrise verhandelt hat.“
Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion zu Flughafen Kassel-Calden
15. Dezember 2011LENDERS: Die dynamischste Stadt Deutschlands braucht den Flughafen Kassel Calden„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: Wir bringen Nordhessen voran.“
HGO-Reform
15. Dezember 2011DR. BLECHSCHMIDT: Reform der HGO unterstützt die Energiewende – gegenläufige Behauptungen zeugen von Kurzsichtigkeit
Entgleisung der Linken
15. Dezember 2011RENTSCH: FDP-Fraktion erwartet Entschuldigung der Linken„Die Links-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute um 17:51 Uhr eine Pressemitteilung versandt, die wir Ihnen unten im Wortlaut wegen der Fülle der Entgleisungen, die sie enthält, dokumentieren.“
Radikalismusbekämpfung
15. Dezember 2011GREILICH: Extremismus und Gewalt haben keinen Platz in unserer Gesellschaft! V-Leute bleiben unverzichtbar„Es muss jedem klar sein: Extremismus jedweder Couleur hat in unserem Staat keinen Platz.“