Pressemitteilungen November 2011

Aktionsplan gegen häusliche Gewalt

11. November 2011

MÜLLER: Bekämpfung häuslicher Gewalt erfordert Kultur des Hinschauens und offene Diskussion„Der entscheidende Kampf gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen bleibt ein wichtiges Anliegen für die gesamte Gesellschaft.

gesundheitliche Versorgung

11. November 2011

RENTSCH: Pakt ist ein wichtiger Meilenstein für eine sehr gute Gesundheitsversorgung der Menschen in unserem Land„Der Hessische Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung ist ein herausragendes Ergebnis und ein großer Erfolg".

Energiegipfel

10. November 2011

RENTSCH: Energiegipfel ist großer Erfolg aller BeteiligtenIch freue mich, dass alle Teilnehmer außer den Linken den Hessischen Energiekonsens grundsätzlich mittragen.

Jahresabschluss 2010

9. November 2011

NOLL: Umstellung des Rechnungswesens auf Doppik richtiger Weg„Die Vorlage des Jahresabschlusses des Landes Hessen 2010 beweist, dass die Umstellung des Rechnungswesens auf die doppelte Buchführung im Rahmen der Neuen Verwaltungssteuerung der richtige Weg ist."

Reform der Schulverwaltung

8. November 2011

RENTSCH: FDP-Fraktion begrüßt CDU-BeschlussZum heutigen Beschluss der CDU-Fraktion zur Reform der Schulverwaltung erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

Pflegeversicherung

8. November 2011

ROCK: Wir machen die Pflege zukunftsfest„Mit ihrer Entscheidung für die Zukunft der Pflegeversicherung hat die schwarz-gelbe Koalition in Berlin einen Durchbruch erzielt. Von den Änderungen profitieren Pflegebedürftige, Demenzkranke und deren Angehörige.“

Kompromissvorschlag zu Energiegipfel

8. November 2011

RENTSCH/GREILICH: FDP-Fraktion will Erfolg des Energiegipfels und legt gemeinsamen Kompromissvorschlag mit CDU zu § 121 HGO vor/Nun müssen sich SPD und Grüne bewegen, ansonsten keine Änderung des § 121

Haushalt 2012

7. November 2011

Christean Wagner und Florian Rentsch: „Haushalt 2012 ist bedeutender Meilenstein auf dem Weg zum Abbau der Nettoneuverschuldung“ – „Kluge Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition zeichnet sich durch Sparwillen und Zukunftsfähigkeit aus“

Nachruf

4. November 2011

Rentsch: Wir trauern um unsere ehemalige Abgeordnete Frau Dr. Sibylle Engel„Die frühere hessische FDP-Abgeordnete hat sich während ihrer Arbeit in unserer liberalen Fraktion große Verdienste für das Land Hessen und seine Bürger erworben.“

Hochgeschwindigkeitsbreitband

3. November 2011

LENDERS: Die Grünen wollen zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe„Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir bereits über 99 % der Haushalte.“