Pressemitteilungen November 2011

Untersuchungsausschuss Steuerfahnder

21. November 2011

MÜLLER: Steuerfahnder-Vorwürfe weiter haltlos - Auch Ärzte können Einflussnahme nicht bestätigen - Grüne verlieren die Nerven

Waldzustandsbericht 2011

18. November 2011

SÜRMANN: Waldzustandsbericht 2011 ist ein gutes Zeichen und zugleich Warnung „Der Gesundheitszustand hessischer Wälder ist stabil. Nach sehr langen Trockenperioden dieses Jahr, ist dies ein gutes Zeichen.“

Schulvorbereitungsjahr

18. November 2011

ROCK: Schulvorbereitungsjahr ist wichtiges Anliegen der liberalen Kinder- und Bildungspolitik„Gerade für uns Liberale ist das Modellprojekt zur Einführung eines Schulvorbereitungsjahres in Hessen stets besonders wichtig gewesen.“

Debatte um Mindestlohn

17. November 2011

ROCK: Bürgergeld statt Mindestlohn Mit der FDP wird es keinen flächendeckenden, allgemeinen Mindestlohn geben. Zur Sicherung des Einkommensniveaus bedarf es vielmehr eines gerechten Sozial- und Steuerausgleichs in Deutschland

Generaldebatte Haushalt 2012

16. November 2011

RENTSCH: Dank unserer Politik sind Wirtschaft und Bildung auf Niveau wie nie zuvorIn der heutigen Generaldebatte erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, zunächst aus aktuellem Anlass:

Kommualrechtsreform

15. November 2011

DR. BLECHSCHMIDT: Umfassende Erneuerung und Modernisierung des Kommunalrechts auf der Zielgeraden„Mit dem heute in zweiter Lesung behandelten Gesetzentwurf der Regierungskoalition von CDU und FDP bringen wir zahlreiche Änderungen für die kommunale Praxis auf den Weg“.

Umweltzone

14. November 2011

MÜLLER: „Die Grünen sind die Politik gewordene Tempo 30-Zone“„Wenn es nach den Grünen geht, darf man nur Berufung einlegen, wenn es in die grüne Ideologie passt“.

Vorlesetag 2011

14. November 2011

Vorlesetag 2011 – auch in diesem Jahr rege Beteiligung der FDP-AbgeordnetenVorlesen ist wichtig und macht Spaß, daher werden sich auch in diesem Jahr wieder die FDP-Landtagsabgeordneten am bundesweiten Vorlesetag am 18. November 2011 beteiligen.