Pressemitteilungen November 2011

Hessische Hygieneverordnung

30. November 2011

RENTSCH: Hessen verfolgt als bundesweiter Vorreiter einen umfassenden Ansatz zur Verhinderung von Infektionen„Mit dem Entwurf für eine eigene Hygieneverordnung wird Hessen zum Vorreiter in der bundesweiten Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes.“

Welt-AIDS-Tag am 01.12.2011

30. November 2011

LENDERS: Schluss mit der Diskriminierung bei Blutspenden„Allein aus der Orientierung Schlüsse zu ziehen und homo- sowie bisexuellen Männern das Spenden von Blut zu verbieten, stellt eine Diskriminierung dar und ist auch in Anbetracht der dauernden Blutknappheit nicht vertretbar.“

Islamkunde

30. November 2011

MICK: Grüne Integrationspolitik ist unglaubwürdig und verfassungswidrigZu der heutigen Presseerklärung der grünen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk zum Thema "Einführung von Islamkunde abgelehnt" erklärt Hans-Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

Luftverkehrsgesetz

30. November 2011

MÜLLER: Landesregierung setzt sich für Fluglärmminderung ein„Die Vereinbarung mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung, gemeinsam eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes auf den Weg zu bringen, zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm.“

Gastbeitrag Frankfurter Rundschau

28. November 2011

Gastbeitrag Frankfurter Rundschau „Hessen geht es gut!“ von Dr. Christean Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU-Landtagsfraktion, und Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP-Landtagsfraktion

Zwischenlager Biblis

24. November 2011

RENTSCH: Wir brauchen kein Zwischenlager Biblis, sondern ein Endlager in DeutschlandZu der Diskussion über die Genehmigung des atomaren Zwischenlagers in Biblis bis zum Jahr 2046 durch das Regierungspräsidium Darmstadt erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

Hessische Gemeindeordnung § 121

23. November 2011

Alexander Bauer und Frank Blechschmidt: „Energiegipfel schafft in Hessen hervorragende Grundlage für Verbindung von Ökologie und Ökonomie“ – „Kommunen können sich künftig stärker im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit für erneuerbare Energien engagieren“

Sportfinanzierung

22. November 2011

VON ZECH: Planbare Einnahmen aus Lottomitteln für den Breitensport