Pressemitteilungen 2011

Vergabegrenzen

29. Dezember 2011

LENDERS: Gute Aussichten für Handwerk im Jahr 2012: Landesregierung setzt versprochene Beibehaltung der Vergabegrenzen umDie für Kommunen, Handwerk und Mittelstand so erfolgreiche Anhebung der Vergabegrenzen wird beibehalten.

Dienstrechtsreform II

28. Dezember 2011

GREILICH: Erfahrung und Wissen verdienter Beamte freiwillig länger nutzen!Im Rahmen der Dienstrechtsmodernisierung denken wir darüber nach, wie wir die bisherigen Regelungen zur freiwilligen Dienstverlängerung für Beamtinnen und Beamten attraktiver und flexibler gestalten

Finanzgebahren des BUND

22. Dezember 2011

VON ZECH: BUND muss Transparenz über Geldgeber schaffen„Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) arbeitet gegen die Interessen der Menschen in Nordhessen. Die Anwohner sollen durch den Bau der A44 entlastet werden und unterstützen diesen daher ganz überwiegend.“

Untersuchungsausschuss Steuerfahnder

20. Dezember 2011

MÜLLER: Wieder nichts Neues im Steuerfahnder-Untersuchungsausschuss„Auch die heutigen Zeugen haben sehr glaubwürdig ausgesagt, dass es kein systematisches Mobbing in der Finanzverwaltung gegeben hat.“

Untersuchungsausschuss Polizei

20. Dezember 2011

GREILICH: Erneute Zeugenvernehmung bringt keine neuen ErkenntnisseZu der erneuten Vernehmung des Zeugen Wolfram Ritter, Polizeivizepräsident bei der hessischen Bereitschaftspolizei, im Untersuchungsausschuss 18/2 im Hessischen Landtag erklärt der Obmann der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH:

FDP-Setzpunkt

15. Dezember 2011

RENTSCH: Gipfel-Paket ist ein Erfolg für die EU, für Deutschland und für Hessen„Wir sind der Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Ergebnisse sehr dankbar, die sie vergangene Woche beim EU-Gipfel im Kampf gegen die Schuldenkrise verhandelt hat.“

HGO-Reform

15. Dezember 2011

DR. BLECHSCHMIDT: Reform der HGO unterstützt die Energiewende – gegenläufige Behauptungen zeugen von Kurzsichtigkeit

Entgleisung der Linken

15. Dezember 2011

RENTSCH: FDP-Fraktion erwartet Entschuldigung der Linken„Die Links-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute um 17:51 Uhr eine Pressemitteilung versandt, die wir Ihnen unten im Wortlaut wegen der Fülle der Entgleisungen, die sie enthält, dokumentieren.“

Haushalt 2012

15. Dezember 2011

NOLL: Haushalt 2012 ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Schuldenbremse „Im Vergleich zu 2011 wird die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr um fast ein Drittel reduziert."