Pressemitteilungen Februar 2010

FDP startet neue Reihe „Fraktion im Dialog“

2. Februar 2010

„Wir haben heute unsere neue Reihe ‚Fraktion im Dialog’ gestartet. Dabei hatten wir Thomas Reiter, Astronaut und Mitglied des Vorstands beim Deutschen- Zentrum für Luft- und Raumfahrt, zu Gast in unserer Fraktionssitzung. Einmal pro Quartal werden wir ab sofort Personen der Zeitgeschichte einladen, um gemeinsam mit ihnen über den politischen Tellerrand hinauszuschauen“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Linke Denkfabrik

1. Februar 2010

„Mit der Gründung einer ‚linken Denkfabrik’ besiegelt Andrea Ypsilanti den Linksrutsch der Hessen-SPD. Sie beschädigt damit alle Bemühungen von Thorsten Schäfer-Gümbel, die hessische Sozialdemokratie wieder aus der linken Ecke zu holen“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Ypsilanti spaltet erneut SPD

1. Februar 2010

„Unter den Gründungsaktivisten der linken Denkfabrik ‚Solidarische Moderne’ sind mit Dr. Thomas Spies und Petra Fuhrmann zwei Mitglieder des Fraktionsvorstands der Landtags-SPD. Außerdem ist auch der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer, Reinhard Kahl, Gründungsmitglied und Schatzmeister. Das ist ein deutlicher Beleg, dass Thorsten Schäfer-Gümbel seinen Laden nicht im Griff hat“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

SPD-Vorstoß zum Schulgesetz

1. Februar 2010

„Die Vorstellung der Eckpunkte zur Novellierung des hessischen Schulgesetzes zeigt, dass die SPD die Schulvielfalt zugunsten einer Einheitsschule abschaffen will. Wir sprechen uns für den Erhalt aller Schulformen aus. Wir werden stattdessen bei einer Schulgesetznovelle die Anforderungen und den Veränderungsbedarf ins Auge fassen und entsprechende Konzepte vorlegen“, so Mario Döweling, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Berufsausbildung

1. Februar 2010

Für das kommende Ausbildungsjahr wird die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag einen Ausbildungsplatz als Kaufmann /-frau für Bürokommunikation zur Verfügung stellen und besetzen, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Leif Blum mitteilt. Erstmals wird sich daher auch die FDP-Fraktion an der beruflichen Erstausbildung beteiligen.

„Energie Hessen 2020“

1. Februar 2010

„Das von Energieministerin Silke Lautenschläger heute vorgestellte Konzept ‚Energie Hessen 2020’ bietet eine gute Grundlage, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele der Hessischen Landesregierung zu erreichen“, so René Rock, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Frank Sürmann, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.