Pressemitteilungen Oktober 2010

Strom- und Energiesteuern

13. Oktober 2010

Florian Rentsch: Es darf keine höheren Strom- und Energiesteuern geben - Beispiele aus Hessen zeigen: Pro Mitarbeiter drohen 900 Euro Zusatzlast

Integrationsdebatte

12. Oktober 2010

Florian Rentsch: Grüne sollen nicht mit Finger auf andere zeigen, sondern mithelfen, Integrationsprobleme zu lösen

40 Jahre Datenschutz in Hessen

8. Oktober 2010

Wolfgang Greilich: „Wir freuen uns, dass unser Anstoß zu einer Einigung aller Fraktionen zur Neuregelung des Datenschutzes geführt hat“

Weiterbau A49

6. Oktober 2010

Stefan Müller: Fahrplan für den Weiterbau der A49 sorgt für die erfolgreiche Entwicklung der Region

Falschmeldung der Grünen

6. Oktober 2010

Leif Blum: Grüne verbreiten Falschmeldung zum Thema Mehrwertsteuer für Inlandsflüge – FDP erwartet sofortige Entschuldigung und Richtigstellung

Beschleunigerzentrum FAIR

4. Oktober 2010

Den heute Morgen von zehn Staaten unterzeichneten Vertrag für das internationale Forschungsprojekt FAIR bezeichnete im Anschluss Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion und Darmstädter Abgeordnete, „als einen Meilenstein für den Forschungsstandort Hessen“.

Langzeitarbeitslose

1. Oktober 2010

„Qualität entsteht nicht allein dadurch, dass einfach immer mehr Finanzmittel investiert werden. Das neueste arbeitsmarktpolitische Gehirngespinst der Grünen zeigt insofern weder innovative Lösungswege auf, noch kann die einseitige Forderung nach mehr Geld den Erfolg garantieren. Bereits seit Jahren werden die Mittel, um Arbeitlose zu qualifizieren, erhöht, ohne die Langzeitarbeitslosigkeit signifikant zu reduzieren. 5 Jahre Hartz-IV-Politik der Grünen haben den Langzeitarbeitslosen eben nicht geholfen", so René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zu der Kritik der Grünen.

Rede Biblis Debatte

1. Oktober 2010

zu der heutigen Pressekonferenz der Grünen hat sich der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Frank Sürmann, bereits in der gestrigen Biblis-Debatte geäußert. Dort hat er auch offen gelegt, worum es den Grünen und auch der SPD in Wahrheit geht. Daher schicken wir Ihnen nachfolgend die wichtigsten Teile seiner Rede. Daraus können Sie auch ersehen, dass das Wortspiel mit dem „Atomminister“ bzw. „Atomkanzler“ der Kernkraftgegner eine lange Tradition hat.