Pressemitteilungen 2010

Ausblick 2011

29. Dezember 2010

Florian Rentsch: Koalition arbeitet weiter geschlossen - 2011 wird das Jahr der Schuldenbremse und des Sparens

Feuerwehrführerschein

23. Dezember 2010

Leif Blum: „Neuregelung zum Feuerwehrführerschein stärkt den ehrenamtlichen Brandschutz.“ Die Bundesregierung macht den Weg für Erleichterungen beim so genannten Feuerwehrführerschein frei.

Zustand der SPD

23. Dezember 2010

Florian Rentsch: SPD bei Schuldenbremse tief gespaltenEs ist besorgniserregend, wie tief gespalten die SPD beim Thema Schuldenbremse ist.

Zustand der Grünen

22. Dezember 2010

Leif Blum: FDP schenkt Grünen Argumente zur BesinnungWir bedanken uns bei den Grünen, dass sie Werbung für die Beschlüsse des FDP-Bundespräsidiums machen und für unser gutes hessisches Gesetz im Bereich der Bürgerbeteiligung.

Jagdgesetz

20. Dezember 2010

Dr. Walter Arnold und Frank Sürmann: Jagdgesetz wird zukünftig noch besserDas bereits heute als vorbildlich bezeichnete Hessische Jagdgesetz wird zukünftig noch besser.

Länderfinanzausgleich

17. Dezember 2010

Regierungsfraktionen aus Baden-Württemberg, Bayern und Hessen: Unverzüglich in Verhandlungen mit Nehmerländern eintreten

Grüne in Beberbeck

17. Dezember 2010

Leif Blum: Bald beanspruchen Grüne auch Weihnachten als ihren Verdienst

Aktuelle Stunde zu Länderfinanzausgleich

16. Dezember 2010

Florian Rentsch: SPD und Grüne verraten als Parteisoldaten hessische InteressenSozialdemokraten und Grüne im Hessischen Landtag handeln unsolidarisch gegenüber unserem Bundesland und unseren Bürgerinnen und Bürgern.

Plenardebatte zu Kaliproduktion

16. Dezember 2010

Helmut von Zech: Werra und Weser nach Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie entlasten Die Kaliproduktion sichert tausende von Arbeitsplätzen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung in der Region Nordhessen.

Debatte über Volksentscheid

16. Dezember 2010

Dr. Frank Blechschmidt: Besser echte Teilhabe als unnötige VerfassungsänderungWährend sich die Oppositionsparteien im Landtag einen Wettlauf liefern, wer das Volksbegehren billiger anbietet, und sich dabei gegenseitig mit vorgeschlagenen Quoren unterbieten, werden wir die Menschen tatsächlich mehr an politischen Entscheidungen beteiligen