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18.05.2011

Beamtenbesoldung

Alexander Bauer und Frank Blechschmidt: „Anpassung der Beamtenbesoldung an die Tarifeinigung bedeutet Einkommensverbesserung und weitgehende Gleichbehandlung“
18.05.2011

Verfassungsschutz

Wolfgang Greilich: Verfassungsschutz bleibt auch zukünftig unverzichtbarer Pfeiler für Sicherheit und Demokratie„Wir blicken auf sechs erfolgreiche Jahrzehnte Verfassungsschutz in Hessen zurück.“
17.05.2011

Runder Tisch Kaliproduktion

Jürgen Lenders: Am Ende muss es um klare Lösungen gehen„Dass der Runde Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ seine sehr erfolgreiche Arbeit ab heute fortsetzt, ist sehr zu begrüßen.“
17.05.2011

Hochschulpakt

Dr. Matthias Büger: Hessische Hochschulen können sich auf unsere finanziellen Zusagen verlassen „Wir halten Wort und freuen uns, dass die hessischen Hochschulen von den voraussichtlichen Steuermehreinnahmen profitieren werden.“
17.05.2011

Spielhallen

Wolfgang Greilich: Liberaler Kabinettsentwurf statt illiberales Gesetz der Grünen"Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, dem Gesetzentwurf des Kabinetts zu den Spielhallen eine liberale Handschrift zu geben."
17.05.2011

Justiz

Stefan Müller: Gerichtsorganisationsreform notwendig – Opposition verkennt die Zeichen der Zeit
16.05.2011

Glücksspielbeschluss

Beschluss der Fraktionsvorsitzenden der FDP in den Ländern vom 13.05.2011, Rostock
12.05.2011

Fluglärm

Stefan Müller: Keine Abstriche bei der Sicherheit„Mit der FDP wird es keine Abstriche bei der Sicherheit im Flugverkehr geben, auch nicht wenn es um die Festlegung von Flugrouten geht.“
12.05.2011

Bildung

Wolfgang Greilich: Opposition betreibt unverantwortliche Verunsicherung
12.05.2011

Steuerschätzung

Alexander Noll: Steuermehreinnahmen konsequent zum Schuldenabbau nutzen
05.05.2011

Länderfinanzausgleich

Hacker und Rentsch: Für uns in Bayern und Hessen gilt weiter die Linie des gemeinsamen Kabinettsbeschlusses
05.05.2011

Neuregelung Datenschutz

Wolfgang Greilich: Neuregelung des Datenschutzes ist auf Zielgerade - langjährige FDP-Forderungen werden bald umgesetzt