Integration
MICK: Landesregierung handelt – Grüne bearbeiten weiterhin hauptsächlich alte Allgemeinplätze„Die Integrationspolitik der Hessischen Landesregierung ist modern, zukunftgerichtet und erfolgreich“, so Hans Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Jagdpolitik
SÜRMANN: Jagd soll nach neuesten wildbiologischen Erkenntnissen ausgerichtet sein„Auch nach Verabschiedung des neuen Jagdgesetzes tritt die FDP-Landtagsfraktion weiter für die Gestaltung einer effektiven und tierschutzgerechten Jagd ein.“
Neuorganisation der Schulverwaltung
DÖWELING: Kultusministerin Henzler sorgt für Klarheit und beendet die Spekulationen„Wir haben immer gesagt, es muss möglich sein die Präsenz in der Fläche zu erhalten und gleichzeitig für mehr Effizienz in der Schulverwaltung zu sorgen.“
Facebook-Partys
BLECHSCHMIDT: Verbotsforderungen von „Facebook-Partys“ überzogen –aber auch kein Freibrief für Verantwortungslosigkeit„Wir können nicht auf jedes neuartige Problem reflexartig mit Verboten reagieren.“
Organspende
BLUM: Bei Organspende ist aktive Entscheidung jedes einzelnen Bürgers notwendig„Wir begrüßen den Vorschlag der Gesundheitsministerkonferenz, für eine Entscheidungslösung bei der Organspende einzutreten.“
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
MÜLLER: Profilsüchtige Grüne versuchen schon wieder auf fahrenden Zug aufzuspringen„Das hessische Verkehrsministerium hat längst allen Landtagsfraktionen mitgeteilt, dass es 2014 die verkehrliche Zweckbindung der Fördermittel des Bundes auf Landesebene regeln und fortführen will.
Besuch der FDP-Landtagsfraktion in der Partnerregion Emilia-Romagna
RENTSCH: Energiewende bedarf europäischer LösungAuf ihrer Delegationsreise in die Emilia Romagna hat die FDP-Delegation Gespräche mit Vertretern des Parlaments und der Regierung der italienischen Partnerregion geführt.
Steuersenkungen
RENTSCH: Schäfer-Gümbel muss Steuersenkungen unterstützen„Das Engagement der FDP und von Philipp Rösler hat sich gelohnt: Die Bundesregierung wird die Menschen steuerlich entlasten.“
Umweltzone
MÜLLER: Wirkungslose und ideologische Symbolpolitik der Grünen gestoppt„Eine spürbare Verbesserung der Luftqualität durch eine Umweltzone ist nicht nachweisbar.“
Regionalpartnerschaft
BLUM: FDP-Landtagsfraktion besucht hessische Partnerregion Emilia-Romagna„Die italienische Partnerregion Emilia-Romagna ist ein wichtiger und verlässlicher Partner für das Land Hessen. Uns verbindet eine intensive und langjährige Freundschaft“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Leif BLUM.
Lärmschutz
MÜLLER: Landesregierung sorgt für mehr Lärmschutz am Frankfurter Flughafen„Die von der Landesregierung verabschiedete Lärmschutzverordnung ist sehr begrüßenswert.“
Integration
MICK: Engagement der Eltern wichtig für Sprachkompetenz der Kinder„Die Sitzung der Enquetekommission Migration zum Thema Sprachförderung hat wesentliche Punkte liberaler Positionen zur Integrationspolitik voll bestätigt.“
Kooperative Gesamtschulen
Grüne versuchen bereits das Sommerloch zu füllen„Die heutige Pressekonferenz der Grünen kann man nur als Versuch bewerten, dass sie bereits jetzt das Sommerloch füllen wollen", sagte der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Mario DÖWELING.
Zielvereinbarungen Hochschulen
BÜGER: Hessische Hochschulen können sich gut weiterentwickelnDer hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Matthias BÜGER, begrüßt den heutigen Abschluss der Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen. Wörtlich sagte Dr. Büger:
Kommunaler Finanzausgleich
NOLL: Grüner Reformvorschlag ist ungerecht, schwierig und unverständlich„Die Vorstellungen der Grünen für eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs zeigen, dass die Grünen konzeptlos für Hessen sind. Ihr Vorschlag ist ungerecht, schwierig und unverständlich.“